Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
507
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VerhandlungDrucksache:
849/2018
GZ:
WFB
Sitzungstermin: 19.12.2018
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Föll
Berichterstattung:-
Protokollführung: Herr Häbe fr
Betreff: Tageseinrichtung für Kinder Landhausstraße 188 in Stuttgart-Ost
Sanierung und weitere Anmietung durch die Landeshauptstadt Stuttgart

Vorgang: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 14.12.2018, öffentlich, Nr. 129

Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 04.12.2018, GRDrs 849/2018, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Vom Stand der Planung und der Kostenermittlung für die Sanierung der Tageseinrichtung für Kinder Landhausstraße 188 (Untergeschoss, Erdgeschoss, 1. Obergeschoss) in Stuttgart-Ost wird Kenntnis genommen.

2. Der Anmietung der sanierten Flächen von der Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB) für die Unterbringung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder und der Anpassung der Vertragslaufzeiten an das Anmietverhältnis zum Gebäude Landhausstraße 188/1 (siehe GRDrs 515/2015) wird zugestimmt. Die Anmietung erfolgt voraussichtlich ab 1. Januar 2020 und endet am 31. Dezember 2049.

3.1 Die Landeshauptstadt leistet eine Mietvorauszahlung in Höhe der tatsächlichen Aus- und Umbaukosten (derzeit voraussichtlich 668.430 EUR brutto), zahlbar nach Baufortschritt. Die Auszahlung erfolgt im THH 230 - Amt für Liegenschaften und Wohnen, - Amtsbereich 2307030 Immobilienverwaltung, AuszGr. 42310 und wird innerhalb des Teilfinanzhaushaltes 230 - Amt für Liegenschaften und Wohnen - gedeckt.

3.2 Ab voraussichtlich 2020 entsteht ein jährlicher Gesamtaufwand von rd. 75.700 EUR.
Periodisierter Aufwand aus Mietvorauszahlungen 22.300 EUR
Zahlungswirksame Miete an die SSB 40.200 EUR Betriebskosten Vorauszahlungen 13.200 EUR


EBM Föll stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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