Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
387
1
Verhandlung
Drucksache:
684/2018
GZ:
WFB
Sitzungstermin:
10.10.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
Protokollführung:
Herr Krasovskij
de
Betreff:
Beteiligungsbericht 2017 der
Landeshauptstadt Stuttgart
Vorgang: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 05.10.2018, öffentlich, Nr. 100
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beratungsunterlage ist die Mitteilungsvorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 05.09.2018, GRDrs 684/2018.
Ein Exemplar des Beteiligungsberichts 2017, die Anlage der Mitteilungsvorlage, befindet sich bei den Akten der Hauptaktei.
Im Zusammenhang mit dem Beteiligungsbericht äußert StR
Körner
(SPD) den Wunsch, einmal über die erfolgsabhängige Vergütung bei Geschäftsführern der städtischen Eigenbetriebe und Beteiligungsunternehmen zu diskutieren. Der Stadtrat erklärt, seine Fraktion sei skeptisch, ob die derzeit gängige Vergütungspraxis wirklich ein gutes Steuerungsinstrument sei. Eine grundsätzliche Diskussion über das Thema Vergütung und Kriterien der Erfolgsmessung wird auch von StRin
Deparnay-Grunnenberg
(90/GRÜNE) befürwortet.
Daraufhin erklärt EBM
Föll
, im Beteiligungsbericht werde grundsätzlich ausgewiesen, in welcher Höhe eine erfolgsabhängige Vergütung stattfinde. Allerdings würden die entsprechenden Parameter nicht explizit benannt, da es in jedem Einzelfall unterschiedliche Verträge gebe und sich die Kriterien über die Jahre individuell entwickelt hätten. In einer der nächsten Sitzungen werde man versuchen, die Bewertungskriterien einzelfallbezogen vorzustellen. Ferner betont der EBM, dass es sich grundsätzlich um laufende Verträge handle, die für beide Seiten bindend seien und die erfolgsabhängige Vergütung nicht einfach außer Kraft gesetzt werden könne.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss hat von der GRDrs 684/2018
Kenntnis genommen.
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