Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
343
9
Verhandlung
Drucksache:
442/2021
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
22.09.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Schmidt
fr
Betreff:
Erhalt der vom Weinbau geprägten Kulturlandschaft in der Landeshauptstadt Stuttgart
Verwendung der Mittel im Jahr 2021
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 21.09.2021, öffentlich, Nr. 309
Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 31.08.2021, GRDrs 442/2021, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die für 2021 zur Verfügung stehenden Mittel für die finanzielle Förderung von Erhaltungs- und Wiederaufbaumaßnahmen für Trockenmauern und Staffeln in Steillage in Höhe von 850.000 EUR (GRDrs 308/2014 und 1285/2017) werden wie folgt verwendet:
Förderprogramm Trockenmauern
354.000 EUR
Personalkosten zur Abwicklung des Förderprogrammes (2021 - 2023)
246.000 EUR
Restaurierung und Pflege von Fuß- und Feldwegen sowie Natursteinstaffeln; davon Pauschale in Höhe von 70.000,00 € für Unterhalt von Wegen und Wandel auf der Wangener Höhe (Mittelübertragung an das Tiefbauamt)
250.000 EUR
2. Die Ermächtigung zur Beschäftigung von Personal im Umfang von 0,75 Vollzeitkräften in EG 11 beim Amt für Stadtplanung und Wohnen, Abteilung Stadtentwicklung, Sachgebiet Landschafts- und Grünordnungsplanung für die Bewirtschaftung des Budgets, die Projektbearbeitung und Umsetzung des Förderprogramms wird bis 31. Dezember 2023 verlängert. Die Personalkosten werden aus den vom Gemeinderat bereitgestellten Mitteln für das Programmjahr 2021 in Höhe von 850.000 EUR gedeckt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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