Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs 883/2017
Stuttgart,
10/09/2017



Wirtschaftsplan 2018/2019 des Eigenbetriebs
Stadtentwässerung Stuttgart (SES)




Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Betriebsausschuss Stadtentwässerung
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Vorberatung
Beschlussfassung
nicht öffentlich
nicht öffentlich
öffentlich
24.10.2017
04.12.2017
15.12.2017



Beschlußantrag:

1. Der Wirtschaftsplan 2018/2019 des Eigenbetriebs SES wird festgesetzt:

1.1 im Erfolgsplan (Anlage 2) mit
Erträgen von 116.644.600 119.013.500
und
Aufwendungen von 115.281.500 117.413.500

und einem Jahresergebnis von 1.363.100 1.600.000

1.2 im Vermögensplan (Anlagen 3)
mit Einnahmen und Ausgaben von je 76.654.000 76.321.600

1.3 mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
städtischen Darlehen von 13.267.700 13.139.200

1.4 mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen 16.773.200 16.732.400
Trägerdarlehen von

1.5 mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
Verpflichtungsermächtigungen (Anlage 3) 40.283.100 44.550900

1.6 mit der vorgelegten Stellenübersicht (Anlage 7) einschließlich Veränderungen.

2. Dem Finanzplan (Anlage 4) wird zugestimmt.

3. Der Höchstbetrag der Kassenkredite
wird festgelegt auf 20.000.000 20.000.000



Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Ausführliche Begründung siehe Anlage 1.

Die Infrastruktur der kommunalen Abwasserwirtschaft stellt einen bedeutenden Vermögenswert der Daseinsvorsorge dar. Um die hohe Qualität und Entsorgungssicherheit durch den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart zu gewährleisten, ist der Werterhalt und die Entwicklung einer modernen, anlagenintensiven und langlebigen Infrastruktur notwendig. Klimawandel, demografische Veränderungen und steigende Bau-, Rohstoff- und Energiepreise stellen die Erfolgs- und Finanzplanung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Stuttgart weiter vor große Herausforderungen. Im Wirtschaftsplan 2018/2019 der SES sind sowohl die Interessen der Bürger, die ökologischen, betrieblichen und die finanzwirtschaftlichen Interessen ausgewogen berücksichtigt.

Im Erfolgsplan sind für 2018 Erträge in Höhe von 116,6 Mio. EUR und Aufwendungen in Höhe von 115,3 Mio. EUR vorgesehen. Das Jahresergebnis in Höhe von 1,4 Mio. EUR soll der Allgemeinen Rücklage des Eigenbetriebs zugeführt werden.

Für 2019 sind im Erfolgsplan Erträge in Höhe von 119,0 Mio. EUR und Aufwendungen in Höhe von 117,4 Mio. EUR angesetzt. Das eingeplante Jahresergebnis in Höhe von 1,6 Mio. EUR soll ebenfalls der Allgemeinen Rücklage zugeführt werden.

Im Vermögensplan sind Einnahmen (Finanzierungsmittel) und Ausgaben (Finanzierungsbedarf) ausgeglichen in Höhe von 76,7 Mio. EUR für 2018 und in Höhe von 76,3 Mio. EUR für 2019 vorgesehen. Auf der Ausgabenseite sind notwendige Investitionen zur Sanierung, Erhaltung, Erneuerung und Ausbau des Stuttgarter Kanalnetzes und der Klärwerke für 2018 in Höhe von 50,7 Mio. EUR und für 2019 in Höhe von 51,1 Mio. EUR eingeplant. Die Investitionsbudgets beinhalten folgenden Entwicklungen:


Der notwendige Kreditbedarf liegt in 2018 bei 30,0 Mio. EUR und in 2019 bei 29,9 Mio. EUR. Der Kreditbedarf wird vollständig durch städtische Darlehen und Trägerdarlehen gedeckt.

Die Finanzplanung der SES zeigen den notwendigen Finanzierungsbedarf und –mittel bis zum Planungsjahr 2022. Ab 2020 steigt der notwendigen Investitionsbedarf an. Dabei wurden folgende zukünftige Entwicklungen berücksichtigt:


Im Stellenplan liegt die Anzahl der Planstellen für die Planjahre 2018 und 2019 bei 349 Stellen (Planjahr 2017: 345 Stellen). Die vier Stellenschaffungen erfolgen kostenneutral.

Die Kassenkreditermächtigung für die Jahre 2018 und 2019 bleibt unverändert bei jeweils 20,0 Mio. EUR.

Das Schmutzwasserentgelt in Höhe von derzeit 1,66 EUR/m³ und die Niederschlagswassergebühr in Höhe von 0,71 EUR/m² sind für die Planjahre 2018 und 2019 in unveränderter Höhe eingeplant.
Zur Gebührenkalkulation ab 1. Januar 2018 wird die SES (zum Jahresende 2017) eine gesonderte Beschlussvorlage einbringen.

Finanzielle Auswirkungen

Die Kosten der Straßenentwässerung für öffentliche Flächen (Finanzierung durch den städtischen Haushalt) liegen 2018 bei 9,0 Mio. EUR und 2019 bei 9,2 Mio. EUR.
Für die Verzinsung der bereitgestellten städtischen Darlehen und Trägerdarlehen erhält der städtische Haushalt in den Planjahren 2018 einen Betrag von 8,8 Mio. EUR und 2019 einen Betrag von 9,6 Mio. EUR.



Beteiligte Stellen

Referat WFB hat der Vorlage zugestimmt.

Vorliegende Anträge/Anfragen

---

Erledigte Anträge/Anfragen

---



Dirk Thürnau Wolfgang Schanz
Bürgermeister Erster Betriebsleiter


Anlagen

Anlage 1: Ausführliche Begründung
Anlage 2: Erfolgsplan 2018/2019
Anlage 3: Vermögensplan 2018/2019
Anlage 4: Finanzplan 2018/2022
Anlage 5: Kreditübersicht 2018/2019
Anlage 6: Gebührenvergleich ab Städte über 100.000 Einwohner
Anlage 7: Stellenübersicht 2018/2019





zum Seitenanfang