Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Jugend und Bildung
Gz: JB
GRDrs 322/2017
2. Ergänzung
Stuttgart,
11/27/2017



Haushalt 18/19

Unterlage für die 2. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 04.12.2017



Sozialarbeit an Stuttgarter Schulen
Sachstand und Entwicklungsbedarf

Beantwortung / Stellungnahme

Derzeitige Beschlusslage:

Beschluss zu GRDrs 532/2017, Ziff. 8, Sitzung des Gemeinderats am 28.09.2017:

Die im Pakt für Integration zur Verfügung gestellten Mittel / Modul 2 Übergang Schule und Beruf werden im Zusammenhang mit der vom Referat Jugend und Bildung vorgeschlagenen Schaffung von zusätzlichen 13 Stellen für die
Sozialarbeit an Schulen (s. GRDrs 322/2017 "Sozialarbeit an Stuttgarter Schulen - Sachstand und Entwicklungsbedarf") nachhaltig bereitgestellt, auch über das Jahr 2019 hinaus.


In GRDrs 532/2017 sind für Schulsozialarbeit (entsprechend GRDrs 322/2017) enthalten:

Stellen
2018
EUR
2019
EUR
Prio 1 Allgemeinbildende Schulen (Neue Grundschulen) ab 01.08.2018
5
95.000
234.000
Prio 1 Berufliche Schulen Vorbereitungsjahr VAB/VABO ab 01.08.2018
3,75
71.000
173.000
Prio 2 Unterstützung Vorbereitungsklassen ab 01.01.2018
1,25
57.000
58.000
Prio 2 Unterstützung weitere Vorbereitungsklassen ab 01.08.2018
3
57.000
143.000
Gesamt
13
280.000
608.000
Diese Beträge bis einschließlich 2019 sind im Haushaltsentwurf 2018/2019 (Grüne Liste) enthalten, die Verlängerung über 2019 hinaus wird zusätzlich in die Finanzplanung aufgenommen werden.



Antrag 347/2017 CDU-Fraktion

Im Nachgang zur 1. Lesung hat Frau Stadträtin Ripsam das Referat JB darüber informiert, dass die Verwaltung den Antrag 347/2017 „Vision Stuttgart 2030: Soziales Stuttgart – Schulsozialarbeit – Erweiterung und strukturelle Verbesserungen –, der CDU-Gemeinderatsfraktion falsch interpretiert hat.


1. Richtig ist, dass die CDU-Gemeinderatsfraktion folgende Stellen zusätzlich zum Pakt für Integration (GRDrs 532/2017) ab 01.01.2018 beantragt:

CDU-Gemeinderatsfraktion
neu zur 2. Lesung
Stellen
2018
EUR
2019
EUR
Allgemeinbildende Schulen
Prio 1 aus GRDrs 322/2017
5
228.245
233.835
Sonderpäd. Bildungs- und Beratungszentren
Prio1 allgemein bild. Schulen GRDrs 322/2017
1,75
79.886
81.842
Berufsschulen
Prio 1 aus GRDrs 322/2017
3,75
171.184
175.376
Unterversorgte Grundschulbereiche
Prio 3 aus GRDrs 322/2017
2,5
114.123
116.918
Summe
13
593.438
607.971


2. Die im Pakt für Integration (GRDrs 532/2017) beschlossenen zusätzlichen 13 Stellen sollen bis 31.12.2019 befristet werden. Im Rahmen des Sachbeschlusses schlägt die Verwaltung dem Gemeinderat vor, an welchen Schulen diese Stellen eingesetzt werden sollen.

Antrag 590/2017 SÖS/LINKE-PluS, Pkt. 10, 11, 12

In der 1. Lesung hat Herr Stadtrat Rockenbauch nachgefragt, ob die Verwaltung alle von seiner Fraktion beantragten Stellen erfasst hat.

Folgende Stellen wurden beantragt (in der Vorlage zur 1. Lesung GRDrs 322/2017, 1. Erg. Wurden fälschlicherweise 2,5 Stellen für unterversorgte Grundschulen aufgeführt):

Mehrbedarf zum HH 2018/2019
Stellen
2018
EUR
2019
EUR
Sonderpäd. Bildungs- und Beratungszentren
Prio1 allgemein bild. Schulen GRDrs 322/2017
1,75
33.300
82.000
Pkt. 10, 12 durch die Vorlage 532/2017
"Pakt für Integration" beschlossen
Stellen
2018
EUR
2019
EUR
Grundschulen (GRDrs 322/2017, Prio 1)
5,00
95.102
233.835
Vorbereitungsklassen (1,25 Stelle ab 1/2018,
3 Stellen ab 8/18)
4,25
114.122
198.759
Berufliche Schulen (VAB- und VABO-Klassen)
3,75
71.327
175.376
Summe
13,00
280.551
607.970





Vorliegende Anträge/Anfragen

347/2017 CDU; 458/2017 Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Pkt. III, 1; 499/2017 SPD; 590/2017 SÖS-LINKE-PluS, Pkt. 10, 11, 12; JHA 16.10.2017; Bürgerhaushalt Platz 22




Isabel Fezer
Bürgermeisterin



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