Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T
GRDrs
566/2019
2. Ergänzung
Stuttgart,
11/21/2019
Haushalt
2020/2021
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
26.11.2019
Infrastruktur erhalten - Ist die Sicherheit im B295 Tunnel in Feuerbach gewährleistet?
Beantwortung / Stellungnahme
Der Tunnel B 295 Feuerbach wurde 1995 in Betrieb genommen. Die über 20 Jahre alte Betriebstechnik (Beleuchtung, Steuerungstechnik) ist wartungsanfällig und erneuerungsbedürftig. Der Wartungs- und Instandhaltungsaufwand nimmt stetig zu. Die Brandmeldeanlage musste bereits im Vorgriff auf die erforderliche Gesamterneuerung der Betriebs- und Sicherheitstechnik ersetzt werden.
Zusammen mit der Erneuerung der Betriebstechnik ist auch eine Anpassung des Gesamtsicherheitskonzepts an die fortgeschriebenen Tunnelrichtlinien erforderlich. Die dafür erforderlichen Grundlagen wurden bereits erarbeitet. Um die Sicherheit im B 295 Tunnel Feuerbach auch weiterhin gewährleisten zu können, wäre für die kommenden Jahre die Umsetzung des Gesamtsicherheitskonzepts vorzusehen.
Für die planerische Ausarbeitung wäre die Bereitstellung von Planungsmitteln in Höhe von 742.000 EUR im Doppelhaushalt 2020/2021 erforderlich.
Die bauliche Umsetzung ist nach Fertigstellung des Rosensteintunnels ab 2022 geplant.
Vorliegende Anträge/Anfragen
946/2019 SPD, 1089/2019 Freie Wähler
Dirk Thürnau
Bürgermeister
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