Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
273
7
Verhandlung
Drucksache:
347/2016
GZ:
5603-03.00
Sitzungstermin:
06.07.2016
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
SBS-Sportstätten Betriebs-GmbH
Jahresabschluss 2015
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 17.06.2016, GRDrs 347/2016, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Vertreter der Landeshauptstadt Stuttgart wird beauftragt, in der Gesellschafterversammlung der SBS-Sportstätten Betriebs-GmbH den nachfolgenden Beschlussanträgen zuzustimmen:
1. den Jahresabschluss zum 31.12.2015 in der vorgelegten Form festzustellen,
2. die Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2015 zu entlasten,
3. den Gewinnvortrag der vergangenen Jahre von 26.167,27 EUR und den Jahresüberschuss von 1.808,65 EUR auf neue Rechnung vorzutragen,
4. zum Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2016 die KMS & Dumann GmbH zu wählen.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Föll
informiert StR Urbat (SÖS-LINKE-PluS), das Anlagevermögen sei nicht Teil der Betriebs GmbH. Das Anlagevermögen befinde sich in vollem Umfang im Eigentum der Landeshauptstadt. Die Stadt wiederum habe die Anlagen an die Betriebs GmbH vermietet. Von dort würden die Anlagen betrieben und an die jeweiligen Nutzer vermietet. Daher könne es bei der Betriebs GmbH keine Abschreibungen geben. Durch diese Grundstruktur sei eine entsprechende Vorsteuerabzugsfähigkeit bei Investitionen in die Sportanlagen gegeben.
Anschließend stellt EBM
Föll
fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
einstimmig
wie beantragt
.
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