Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
442
17
Verhandlung
Drucksache:
306/2015
GZ:
KBS, T
Sitzungstermin:
05.10.2016
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BMin Fezer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
de
Betreff:
Körschtalschule u. Paracelsus-Gymnasium Hohenheim
- Bericht zur Schulsituation
- Vorprojektbeschluss zum Bau einer Mensa und zur
Erweiterung und Umstrukturierung
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 29.07.2015, nicht öffentlich, Nr. 322
Ergebnis: Einbringung
Verwaltungsausschuss vom 30.09.2015, öffentlich, Nr. 363
Ergebnis: Zurückstellung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 06.10.2015, öffentlich, Nr. 382
Ergebnis: Beratung
Verwaltungsausschuss vom 14.10.2015, öffentlich, Nr. 369
Ergebnis: Zurückstellung
Verwaltungsausschuss vom 16.12.2015, öffentlich, Nr. 567
Ergebnis: Vertagung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 16.02.2016, öffentlich, Nr. 47
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 04.10.2016, öffentlich, Nr. 65
jeweiliges Ergebnis: Zurückstellung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 04.10.2016, öffentlich, Nr. 458
Ergebnis: Ohne Votum Verweisung an nachfolgende Gremien, Vertagung im morgigen Verwaltungsausschuss auf 19.10.2016
Verwaltungsausschuss vom 05.10.2016, öffentlich, Nr. 398
Ergebnis: Zurückstellung
Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport und des Technischen Referats vom 17.07.2015, GRDrs 306/2015, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Von der aktuellen Schulsituation an der Körschtalschule wird Kenntnis genommen.
2. Vom Ergebnis der städtebaulichen Machbarkeitsstudie wird Kenntnis genommen.
3. Dem Raumprogramm (Anlage 2) für eine zwei- bis dreizügige Grundschule und eine zweizügige Gemeinschaftsschule mit einer
Gesamtprogrammfläche von 4.356 m
2
bis
4.889 m
2
inklusive einer gemeinsamen Mensa mit dem benachbarten Paracelsus-Gymnasium Hohenheim wird zugestimmt.
4. Der Weiterplanung, gemäß Variante 4 der Machbarkeitsstudie, für die Bauabschnitte
a. Mensa (1. Bauabschnitt); Die Mittel zur Weiterplanung bis zum Projektbeschluss stehen innerhalb der Pauschale zur Errichtung von Ganztagsschulen zur Verfügung.
b. Interim (2. Bauabschnitt)
wird zugestimmt.
5. Für die Durchführung der Maßnahme Interim, einschließlich der Planungsmittel von 0,26 Mio. € bis zum Projektbeschluss, sind 3,354 Mio. € erforderlich. Diese werden durch das Schulverwaltungsamt zur Wunschliste zum Doppelhaushalt 2016/2017 angemeldet.
BMin
Fezer
berichtet im Sinne der Vorlage und weist auf die gestellten Anträge hin. Sie betont, beide Schulgemeinden strebten eine Lösung an, wenn auch nicht in die Richtung einer gemeinsamen Mensa in den Innenhöfen des Paracelsus-Gymnasiums. Eine gemeinsame Lösung, die auch ein Miteinander der Schulgemeinden ermöglichen würde, werde also nicht abgelehnt. Bedeutsam sei, eine schnelle Lösung zu finden. Durch die Realisierung der Ganztagesschule im Bereich der Körschtalschule gebe es eine erhebliche Drucksituation. Finanziert sei ein Interim für zusätzliche Klassenräume auf dem Gelände der Körschtalschule und Planungsmittel für eine gemeinsame Mensa. Sollte sich der Ausschuss dazu entschließen vom ursprünglichen Verwaltungsvorschlag abzuweichen, müssten im Rahmen der nächsten Haushaltsplanberatungen zusätzliche Mittel eingestellt werden; die Varianten 4A-1 bis 4A-4, siehe Anlage 3 der Vorlage, seien deutlich teurer. Seitens der Verwaltung werde die wirtschaftlichste und am schnellsten realisierbare Variante vorgeschlagen. Zum Ausdruck bringt sie, dass auch für sie die Variante, die eine Mensa auf dem Gelände des Paracelsus-Gymnasiums mit einer möglichst geringen Einschränkung der ohnehin knappen Außenflächen vorsieht, am optimalsten ist.
In der sich ergebenen Aussprache sprechen sich StR
Stradinger
(CDU), StR
Winter
(90/GRÜNE), StRin
Dr. Hackl
(SPD), StR
Urbat
(SÖS-LINKE-PluS), StRin
von Stein
(FW), StR
Prof. Dr. Maier
(AfD) und StR
Dr. Oechsner
(FDP) für die Variante 4A-3 und für die Bewilligung der dafür erforderlichen zusätzlichen Mitteln bei den nächsten Haushaltsplanberatungen aus.
Danach stellt BMin
Fezer
fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
einstimmig
wie beantragt,
mit der Maßgabe, dass die Variante 4A-3 umgesetzt wird.
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