Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
482
15
Verhandlung
Drucksache:
920/2018
GZ:
SOS 5675-01
Sitzungstermin:
05.12.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Sanierung Molly-Schauffele-Halle
Rückzahlung nicht zuwendungsfähiger Fördermittel
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Sicherheit, Ordnung und Sport vom 19.11.2018, GRDrs 920/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
Nach erfolgter Prüfung des Verwendungsnachweises durch das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg (MKJS) sind von den für die Sanierung und Erweiterung der Molly-Schauffele-Halle in Vorjahren erhaltenen Zuwendungen des Bundes und des Landes nicht zuwendungsfähige Fördermittel in Höhe von 191.429,74 EUR zuzüglich Zinsen zurückzubezahlen.
Der damit verbundenen außerplanmäßigen Auszahlung in 2018 im Teilfinanzhaushalt THH 520, Amt für Sport und Bewegung, Ausz.Gr. 781 Investitionszuweisungen und -zuschüsse an Dritte, in Höhe von 191.429,74 EUR wird zugestimmt. Die Finanzierung erfolgt aus der erwirtschafteten höheren Liquidität in Vorjahren.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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