Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses am Mittwoch, 05. Oktober, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Leitlinie für Bürgerbeteiligung in der Landeshauptstadt Stuttgart
- abgesetzt -

2 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplans (NVP) der Landeshauptstadt Stuttgart
- abgesetzt -

3 Direktvergabe der Verkehrsleistungen an die Stuttgarter Straßenbahnen AG
- abgesetzt -

4 Beteiligungsbericht 2015 der Landeshauptstadt Stuttgart
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5 Zusammenlegung und Aufhebung von rechtlich
unselbstständigen Stiftungen
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6 Gert-Volker-Dill-Stiftung
Änderung der Stiftungssatzung
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7 Annahme der Teilerbschaft von Frau Martha Elsa Kappler
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8 Ko-Finanzierung des Landesprogramms VwV "Deutsch für Flüchtlinge" in der zweiten Förderperiode vom 01.07.2016 - 31.07.2017 sowie Erhöhung der Kursleiterhonorare in kommunal finanzierten Sprachkursen
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9 Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung u. a. wg. Neukalkulation
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10 Personalbericht 2016
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11 Umsetzung des IT-Sicherheitsgesetzes im Bereich des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Stuttgart
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12 Welcome Center Stuttgart: Evaluationsbericht 2016
Organisation und personelle Ausstattung ab 2017

13 Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) und Arbeitsgelegenheiten (AGH) sowie Rechtsänderungen im Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) durch Integrationsgesetz, Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz und Gesetz zur Einführung beschleunigter Asylverfahren
- abgesetzt -

14 Förderung der sozialen Betreuung von Flüchtlingen und der
pädagogischen Hausleitung (Heimleitung)
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15 Koordination der Bürgerschaftlich Engagierten in der Flüchtlingsarbeit - Stellenbedarf beim Sozialamt
- abgesetzt -

16 Arbeitsmarktzulage Tarif+ für pädagogische Fachkräfte in Kindertagesstätten - Weiteres Vorgehen
- abgesetzt -

17 Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Feuerwehr der LHS Stuttgart (Feuerwehr-Kostenersatzsatzung - FwKS)
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18 Gewinnung und Erhaltung pädagogischer Fachkräfte in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder
- abgesetzt -

19 Fördervorhaben Qualitätsentwicklungsfonds
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20 Neukonzeption der Zuteilungsgrundsätze an den Schulsekretariaten der allgemein bildenden Schulen
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21 Filderschule - Einrichtung einer Ganztagsschule und Einbau einer Mensa
Vorprojekt-/Projektbeschluss
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22 Körschtalschule und Paracelsus-Gymnasium Hohenheim
Bericht zur Schulsituation
Vorprojektbeschluss zum Bau einer Mensa und zur Erweiterung und Umstrukturierung
- abgesetzt -

23 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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24 Aufstellung eines Nachtragshaushalts
Mündlicher Antrag von Herrn StR Körner (SPD) vom 20.7.2016

25 Prävention von rechtsextremistisch und rassistisch motivierten Straftaten in Stuttgart
Antrag und Anfrage Nr. 207/2016 der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS vom 24.6.2016

25 a Derzeitige Essensversorgung an der Wilhelmsschule (Ganztagesschule) in Untertürkheim
Antrag Nr. 288/2016 der SPD-Gemeinderatsfraktion, CDU-Gemeinderatsfraktion, Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion, Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS, Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion sowie FDP vom 23.9.2016

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