Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
289
11
Verhandlung
Drucksache:
243/2018
GZ:
T
Sitzungstermin:
18.07.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Neubau Tageseinrichtung für Kinder Parkstraße 22 in Stuttgart-Ost
Vorgang: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 13.07.2018, öffentlich, Nr. 89
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 17.07.2018, öffentlich, Nr. 335
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 04.07.2018, GRDrs 243/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Dem Neubau der 4-gruppigen Kindertagesstätte Parkstraße 22 Stuttgart-Ost
nach den Plänen der Architekten
Birk Heilmeyer und Frenzel (Anlage 4) vom 17.05.2018
der Baubeschreibung (Anlage 5) vom 17.05.2018
und dem durch das Hochbauamt geprüften
Kostenanschlag (Anlage 2) vom 17.05.2018
mit voraussichtlichen Gesamtkosten der
Baumaßnahme bei Fertigstellung in Höhe von
4.046.000 €
wird zugestimmt.
In den Kosten enthalten sind Kosten für die Außenanlagen in Höhe von 347.000 € (inkl. Nebenkosten), Abbruchkosten in Höhe von 100.000 € und Einrichtungskosten in Höhe von 100.000 €.
2. Der Gesamtaufwand in Höhe von 4.046.000 € wird wie folgt abgewickelt:
Teilfinanzhaushalt 230 Amt für Liegenschaften und Wohnen
Projekt-Nr. 7.233320
Bis 2017 - Planung/Bau - 138.000 €
2018 - Bau - 800.000 €
2019 - Bau - 2.070.000 €
2020 - Bau - 636.000 €
2021 - Bau -
100.000 €
3.744.000 €
Teilfinanzhaushalt 230 Amt für Liegenschaften und Wohnen
Projekt-Nr. 7.233320.600
2020 - Einrichtung Fachamt -
100.000 €
100.000 €
Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen städtischer Ämter werden auf dem oben genannten Projekt wie folgt gedeckt:
Kontengruppe 481 - Aufwendungen für interne Leistungen
Bis 2017 45.000 €
2018 62.000 €
2019 50.000 €
2020 40.000 €
2021
5.000 €
202.000 €
Gesamtaufwand 4.046.000 €
Die Gesamtkosten betragen 4.046.000 €. Hiervon sind 100.000 € (Planungsleistungen) im Ergebnishaushalt, Teilhaushalt 510 - Jugendamt, Amtsbereich 5103651 - Förderung von Kindern in städtischen Tageseinrichtungen, Kita-Ausbauprogramm 2014/2015, Kontengr. 42510 - sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen und 3.626.000 € im Finanzhaushalt, Teilhaushalt 510 - Jugendamt beim Projekt 7.519365.916 Investitionspauschale Ausbau Kita 2016/2017, Ausz.Gr.7873 - Sonstige Baumaßnahmen finanziert und werden für den finanziellen Vollzug auf das Projekt Parkstraße 22 umgesetzt. Die restlichen 320.000 € werden aus noch freien investiven Restmitteln der Kita-Ausbau-Programme 2010 bis 2020 finanziert und im kommenden 8. Kita-Sachstandsbericht dargestellt. Für den finanziellen Vollzug werden die Mittel dann auf das Projekt Kita Parkstraße umgesetzt.
3. Folgelasten
Den jährlichen Folgelasten von insgesamt 1.057.184 € wird zugestimmt. Die Mittel für die Folgelasten (ohne Abschreibung und Verzinsung) sind bei der Kita-Betriebskostenpauschale 2016/2017, Ergebnishaushalt, Teilhaushalt 510 - Jugendamt, Amtsbereich 5103651 - Förderung von Kindern in städtischen Tageseinrichtungen, Kontengruppe 42510 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen veranschlagt und werden mit Inbetriebnahme der Einrichtung entsprechend in die Ämterbudgets umgesetzt.
4. Stellenplan
Für dieses Projekt des städtischen Trägers werden insgesamt 14,1741 Stellen benötigt (davon 1 Stelle in Entgeltgruppe S 13 und 1 Stelle in Entgeltgruppe S9 und 4,5302 Stellen in Entgeltgruppe S 8b und 5, 4759 Stellen in Entgeltgruppe S 8a und 1,45 Stellen in Entgeltgruppe S 3 und 0,7179 Stellen in Entgeltgruppe E 3). Diese Stellen verursachen Jahreskosten in Höhe von 792.718,99 €. Der Sachstandbericht wird dementsprechend korrigiert.
Das Jugendamt wird ab Inbetriebnahme der Einrichtung ermächtigt im Umfang von 14,1741 Stellen Personal zu beschäftigen. Über die Stellenschaffung wird zum Doppelhaushalt 2020/2021 entschieden.
BM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu.
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