Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
481
18
VerhandlungDrucksache:
750/2022
GZ:
Sitzungstermin: 14.12.2022
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung: Herr Häbe
Betreff: Beschaffung von zwei Rettungswagen für die Berufsfeuerwehr Stuttgart

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Sicherheit, Ordnung und Sport vom 06.12.2022, GRDrs 750/2022, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Beschaffung von zwei Rettungswagen RTW nach DIN EN 1789 für die Berufsfeuerwehr Stuttgart wird zugestimmt.

2. Der Vergabe des Auftrags nach europaweitem offenem Vergabeverfahren an die Firma Fahrtec Systeme GmbH, Neubrandenburg, wird zugestimmt. Der Gesamtpreis für die Lieferleistung beträgt 637.387 € (einschließlich USt.).

3. Die Auszahlungen in Höhe von 637.387 € (einschließlich USt.) werden gedeckt im Teilfinanzhaushalt 2022 THH 370 - Branddirektion, Projekt 7.379100, sonstige Investitionen Branddirektion - Einrichtung/Ausstattung, Ausz.Gr. 78302 - Erwerb von beweglichem Anlagevermögen.

Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.

Gegenüber StR Urbat (Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei) teilt Herr Dr. Belge (Branddir) mit, es seien noch Modelle mit Verbrennungsmotoren (Diesel, Abgasnorm 6) ausgeschrieben, und solche Modelle seien dann auch angeboten worden.

Danach stellt EBM Dr. Mayer fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig wie beantragt.
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