Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
308a
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VerhandlungDrucksache:
563/2019
GZ:
AKR
Sitzungstermin: 05.06.2019
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:-
Protokollführung: Herr Häbe pö
Betreff: Tischvorlage - Stuttgart am Meer

Beratungsunterlage ist die Tischvorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 03.06.2019, GRDrs 563/2019, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Das Festival "Stuttgart am Meer" wird 2019 fortgesetzt.
2. Die Zuwendung der Internationale Bauausstellung 2027 StadtRegion Stuttgart GmbH (IBA) von 75.000 Euro wird angenommen.
3. Die Gesamtkosten von rd. 225.000 Euro werden wie folgt gedeckt:
Zuwendung IBA 75.000 Euro
Die Beratungsunterlage, die als Tischvorlage ausliegt, ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.

Der Antrag Nr. 212/2019 vom 28.05.2019 (90/GRÜNE) ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.


Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt EBM Dr. Mayer den Direktor des Stadtmuseums (StadtPalais), Herrn Dr. Giese.

Abhebend auf die im April 2018 stattgefundene Eröffnung des StadtPalais kündigt der Erste Bürgermeister eine kurze Rückschau an. Er trägt danach vor, das StadtPalais habe nicht nur was die Besucherzahl angehe (250.000 Besucher), sondern insbesondere auch was das Medienecho, die Rückmeldungen der Besucher und das museale Programm betreffe, die Erwartungen übertroffen. Das Programm überzeuge durch eine unglaubliche Diversität und eine dauerhafte Spannung zwischen klassischen und zeitgeistigen Inhalten. Dies habe dazu geführt, dass das StadtPalais dauerhaft im Gespräch bleibe. Nach den sehr intensiven Vor- und Eröffnungsphasen hätten Herr Dr. Giese und er die Befürchtung gehabt, dass sich das Interesse reduziere. Dies habe sich nicht bewahrheitet. Beim StadtPalais könne gesagt werden, dass zwischenzeitlich der Ausnahmezustand normal sei. Dies sei einerseits sehr erfreulich, aber andererseits auch eine große Herausforderung für das Haus und das Team um Herrn Dr. Giese, da sich gezeigt habe, dass die vor der Eröffnung durch den Gemeinderat zu recht beschlossene veränderte Nutzungskonzeption mit einer hohen Veranstaltungsdichte sich nur schwer in Einklang mit den ursprünglich festgelegten finanziellen und personellen Ressourcen bringen lasse.

Das Thema "Stuttgart am Meer" sei im vergangenen Jahr ein großer Erfolg gewesen. Selbstverständlich hätte die Verwaltung dieses Thema aus eigener Initiative 2019 gerne fortgesetzt, aber die Mittelausstattung habe dies nicht zugelassen. Von daher habe die Verwaltung auch mit der Mitteilungsvorlage mitteilen müssen, dass, sollte es keine Mittelübertragung aus anderweitig verplanten Haushaltsmitteln geben, dafür kein Haushaltstitel zur Verfügung stehe.

In der Folge, und dies bezeichnet er selbst als ungewöhnliche Vorgehensweise der Verwaltung, wirbt EBM Dr. Mayer, um die Veranstaltung 2019 erneut durchführen zu können, für den Antrag Nr. 212/2019 vom 28.05.2019 (90/GRÜNE). In diesem Zusammenhang kündigt er zu den Haushaltsplanberatungen 2020/2021 eine haushaltsrelevante Mitteilungsvorlage an. Diese Vorlage ziele auf eine dauerhafte Mittelausstattung des StadtPalais (personell und finanziell) ab.

"Stuttgart am Meer", so seine Überzeugung, sei für die Profilierung des StadtPalais wichtig. Er spricht von einer "regelrechten Urbanitätsmaschine". Es werde damit das Lebensgefühl vieler junger Menschen und Familien aufgegriffen. Gerade die Diversität zwischen solchen sehr zeitgeistigen Veranstaltungen und dem klassischen musealen Programm sei für die bisherige und weitere Entwicklung des StadtPalais von Bedeutung.

Bei Herrn Dr. Giese und dessen Team bedankt sich EBM Dr. Mayer dafür, dass es gelungen ist, dieses Haus in positiven Schlagzeilen zu halten.

Für diese Ausführungen und für die Tischvorlage bedankt sich StR Winter (90/GRÜNE). Von ihm wird der Antrag begründet. Insbesondere hebt er dabei auf die Bedeutung einer Verstetigung der Veranstaltung ab.

Zustimmend äußern sich StR Sauer (CDU), StR Perc (SPD), StR Rockenbauch (SÖS-LINKE-PluS), StR Dr. Oechsner (FDP) und StR Brett (AfD).

StR Sauer signalisiert dabei die Unterstützung der angekündigten Vorlage und damit eine Verstetigung der Veranstaltung.

Abschließend stellt EBM Dr. Mayer stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig wie beantragt.
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