Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 13. April, 09:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Verwaltungsausschuss

2 Bürgerbegehren "Ausstieg der Stadt Stuttgart aus S 21 aufgrund des Leistungsrückbaus durch das Projekt"
Abhilfeprüfung im Widerspruchsverfahren
- abgesetzt -

3 Bürgerbegehren gegen Stuttgart 21 "Storno 21"
Abhilfeprüfung im Widerspruchsverfahren
- abgesetzt -

4 Festival für Bewegtbildkommunikation "spotlight"
Beratungsunterlagen

5 FMX Conference on Animation, Effects, Games and Transmedia - Förderung 2014 bis 2016
Beratungsunterlagen

6 Neubau Tageseinrichtungen für Kinder (Typenbau)
Heßbrühlstraße in Stuttgart-Vaihingen
Ibisweg 4 in Stuttgart-Mühlhausen
Hofener Straße 24 in Stuttgart-Bad Cannstatt
Typenplanung je 4 Gruppen
Baubeschluss
Beratungsunterlagen

7 Neubau Tageseinrichtungen für Kinder (Typenbau)
Tulpenapfelweg 26 in Stuttgart-Zuffenhausen
Meluner Straße 20 in Stuttgart-Vaihingen
Baubeschluss
Beratungsunterlagen

8 Sanierung Stuttgart 28 - Bismarckstraße
Erweiterung des Sanierungsgebiets um die öffentlichen Flächen der Neubebauung Olga-Areal
Beratungsunterlagen

9 Einrichtung einer Verkehrssteuerungszentrale für Stuttgart-Wangen,
-Hedelfingen, -Obertürkheim und -Untertürkheim (Verkehrsrechner)
Abrechnungsbeschluss
Beratungsunterlagen

10 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Beratungsunterlagen

11 Straßenbenennungen
Beratungsunterlagen

12 Sportsituation am Gottlieb-Daimler-Gymnasium
Ergebnisse der Machbarkeitsstudie
Sanierung der bestehenden Turnhalle
Vorprojekt- und Projektbeschluss
Beratungsunterlagen

13 Einrichtung einer Ganztagesschule, Schaffung einer Aufbereitungsküche mit Speisebereich und Gestaltung des Außengeländes an der Schönbuchschule, Dürrlewangstraße 20, Stuttgart-Rohr
Baubeschluss
Beratungsunterlagen

14 Planungsstab Stadtmuseum - Provenienzforschung
Beratungsunterlagen

15 Solo-Tanz-Theater-Festival 2016
Beratungsunterlagen

16 Gospel im Osten
Beratungsunterlagen

17 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

18 Stuttgart zur TTIP-/CETA- und TISA-freien Zone erklären
Antrag Nr. 74/2016 der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS vom 7.3.2016

19 Vergaben von Bau- und Planungsleistungen und verwandte externe Vergaben
Antrag und Anfrage Nr. 67/2016 der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS vom 3.3.2016

Betriebsausschuss Abfallwirtschaft

20 Beschaffung und Vergabe von insgesamt sieben Abfallsammelfahrzeugen mit Abgasnorm Euro 6 für die Bioabfallsammlung in Stuttgart

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