Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
524
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VerhandlungDrucksache:
656/2016
GZ:
StU 2040-03
Sitzungstermin: 07.12.2016
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Föll
Berichterstattung:-
Protokollführung: Herr Häbe fr
Betreff: EU-Projekt ENERGY@SCHOOL

Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 29.11.2016, öffentlich, Nr. 564

Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 16.11.2016, GRDrs 656/2016, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Durchführung des von der EU mit einer Summe von 220.946 Euro geförderten Projekts "ENERGY@SCHOOL" vom 1. Juli 2016 bis zum 30. Juni 2019 durch das Amt für Umweltschutz wird zugestimmt. Die Gesamtaufwendungen des Vorhabens liegen bei 276.183 Euro. 2. Vom zusätzlichen Personalbedarf beim Amt für Umweltschutz für das Projekt "ENERGY@SCHOOL" im Umfang von bis zu 17 Personenmonaten in der Entgeltgruppe EG 13 TVöD wird Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird ermächtigt, außerhalb des Stellenplans, während der Projektlaufzeit Personal im Umfang von bis zu 17 Personenmonaten einer Vollzeitkraft in der Entgeltgruppe EG 13 TVöD einzustellen, jedoch nur soweit dies durch Erträge aus Fördermitteln gedeckt ist und vorhandene Personalkapazitäten nicht ausreichen. 3. Darüber hinaus entstehen zur Durchführung des Projekts Sachkosten in Höhe von 111.183 Euro. Die Finanzierung der Sachkosten erfolgt mit 88.946 Euro aus den zugesagten Fördermitteln und in Höhe von 22.237 Euro aus dem Budget des Amtes. Die Mittelbereitstellung aus dem Budget des Amts für Umweltschutz stellt sich wie folgt dar:

Teilergebnishaushalt 360 - Amt für Umweltschutz, Amtsbereich 3607020 - Energiewirtschaft, Kontengruppe 42510 (sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) und Kontengruppe 44310 (Geschäftsaufwendungen)
14.051 Euro.

Teilfinanzhaushalt 360 - Amt für Umweltschutz, Projekt Nr. 7.369999 - sonstige Investitionen, Auszahlungsgruppe 783 (Auszahlung für den Erwerb von beweglichen Vermögensgegenständen)
8.186 Euro.



EBM Föll stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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