Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
236
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VerhandlungDrucksache:
355/2023
GZ:
1515-01
Sitzungstermin: 24.05.2023
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Schmidt as
Betreff: Jahreswechsel 2023/2024, Silvesterveranstaltung auf dem Schlossplatz

Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 10.05.2023, öffentlich, Nr. 191
Ergebnis: Zurückstellung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Sicherheit, Ordnung und Sport vom 23.05.2023, GRDrs 355/2023, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Den Plänen der in.Stuttgart Veranstaltungsgesellschaft mbH & Co. KG und des Amts für öffentliche Ordnung zur Durchführung einer Veranstaltung zum Jahreswechsel 2023 / 2024 auf dem Schlossplatz wird zugestimmt.

2. Die in.Stuttgart Veranstaltungsgesellschaft mbH & Co. KG wird mit der Planung, Organisation und Durchführung der Veranstaltung beauftragt. Hierfür gewährt die LHS einen Zuschuss von bis zu 1,0 Mio. EUR zzgl. 190.000 EUR MwSt. im Haushaltsjahr 2023. Es gelten die Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen.

3. Die Aufwendungen in Höhe von 1,0 Mio. EUR zzgl. 190.000 EUR MwSt. werden im Teilergebnishaushalt 2023 THH 200, Stadtkämmerei, Amtsbereich 0208100 - Abwicklung Eigenbetriebe, Beteiligungen, Kontengruppe 43100 - Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke, gedeckt.

4. Den außerplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 1,0 Mio. EUR zzgl. 190.000 EUR MwSt. im Teilergebnishaushalt 2023 THH 200, Stadtkämmerei, Amtsbereich 0208100 - Abwicklung Eigenbetriebe, Beteiligungen, Kontengruppe 43100 - Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke, wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt in 2023 entsprechend der Darstellung in den finanziellen Auswirkungen aus der Deckungsreserve Sachaufwand.


Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.



EBM Dr. Mayer stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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