Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau und Umwelt
Gz: StU
GRDrs 742/2018
Stuttgart,
09/07/2018



Bürgerbeteiligung zum städtebaulichen und freiräumlichen
Strukturplan Mühlhausen




Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Ausschuss für Umwelt und Technik
Beteiligungsbeirat
Bezirksbeirat Mühlhausen
Ausschuss für Umwelt und Technik
Verwaltungsausschuss
Einbringung
Beratung
Beratung
Beschlussfassung
Beschlussfassung
nicht öffentlich
öffentlich
öffentlich
öffentlich
öffentlich
16.10.2018
17.10.2018
23.10.2018
06.11.2018
07.11.2018



Beschlußantrag:

Dem Beteiligungskonzept zum städtebaulichen und freiräumlichen Strukturplan Mühlhausen, wie es am 17. Oktober 2018 im Beteiligungsbeirat vorgestellt werden soll, wird zugestimmt.



Begründung:


Gemäß Ziffer 2.5 der am 6. April 2017 beschlossenen „Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung in der Landeshauptstadt Stuttgart“ (GRDrs 591/2016 Neufassung) wurde für den zu erarbeitenden städtebaulichen und freiräumlichen Strukturplan Mühlhausen ein Beteiligungskonzept erstellt, das dem Beteiligungsbeirat am 17. Oktober 2018 vorgestellt werden soll.

Hintergrund:

Für einen Bereich des Stadtbezirks Mühlhausen soll bis Ende 2019 ein städtebaulicher und freiräumlicher Strukturplan (SFSP Mühlhausen) mit einem vorgelagerten Beteiligungsprozess erarbeitet werden.

Ziele des SFSP Mühlhausen sind u. a.

Ein besonderer Fokus des Verfahrens liegt auf der städtebaulichen Entwicklung des Gebietes Schafhaus. Die geplante Bürgerbeteiligung bildet daher ein wesentliches Instrument, um die Akzeptanz des Projektes bei den Bürgerinnen und Bürgern zu erhöhen und die Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit dem neuen Quartier zu fördern. Die stadträumliche und funktionale Verknüpfung von Schafhaus mit dem bestehenden Stadtteil und die sich daraus ergebenden Chancen (z. B. im Hinblick auf Frei- und Spielflächen sowie Wohnformen) sollen zentrale Themen der Bürgerbeteiligungen darstellen.

Mit dem Beteiligungsverfahren sollen sich die lokalen Akteure sowie Bürgerinnen und Bürger von Mühlhausen bei Entscheidungen zu Planungen in ihrem Stadtteil einbringen. Dadurch soll das bürgerschaftliche Engagement und die Akzeptanz gegenüber neuen, stadtteilprägenden Projekten wie z. B. der Entwicklung des Gebiets Schafhaus gestärkt werden.

Der Prozess wird verknüpft mit dem Beteiligungsprozess zum Verkehrsstrukturplan Mühlhausen und Hofen, um Synergieeffekte und inhaltliche Schnittstellen zu nutzen. Dies wird u. a. durch die personell identische Moderation und die personelle Überlappung bei den Mitarbeitern der Stadtverwaltung gewährleistet.
Vorgesehen sind drei öffentliche Veranstaltungen, die sich sowohl mit dem bestehenden Stadtteil als auch der geplanten Erweiterung im Bereich Schafhaus beschäftigen.

Die Verwaltung wird zur Durchführung der Veranstaltung eine externe Moderation beauftragen. Die Auftragnehmer sollen als unabhängige und neutrale Stelle zwischen Bürgerschaft und Verwaltung vermitteln und gewährleisten, dass alle Zielgruppen gleichberechtigt gehört werden.



Finanzielle Auswirkungen

Die erforderlichen Finanzmittel stehen im Haushalt des Amtes für Stadtplanung und Stadterneuerung zur Verfügung.



Beteiligte Stellen

Ref. AKR

Vorliegende Anträge/Anfragen

keine

Erledigte Anträge/Anfragen

keine



Peter Pätzold
Bürgermeister


Anlagen

1. Beteiligungskonzept für die Sitzung des Beteiligungsbeirats am 17. Oktober 2018
2. Luftbild


siehe Dateianhang



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