Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs 734/2016
Stuttgart,
11/17/2016



B 10-Tunnel Pragsattel/Löwentor
-Abrechnungsbeschluss-



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Ausschuss für Umwelt und Technik
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat		Vorberatung
Vorberatung
Beschlussfassung		öffentlich
öffentlich
öffentlich		06.12.2016
07.12.2016
08.12.2016



Beschlußantrag:

Die Abrechnung der Kosten für die Baumaßnahme B 10 - Tunnel Pragsattel/Löwentor einschließlich der Brücke über die Heilbronner Straße und den zugehörigen Straßenanbindungen mit Gesamtkosten von 86.565.079,18 EUR, davon 80.907.040,60 EUR Baukosten wird anerkannt.



Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Der Gemeinderat hat am 16. Mai 2002 dem Baubeschluss für den B 10 - Tunnel Pragsattel/Löwentor (GRDrs 326/2002) mit Gesamtkosten von 104.814.897 EUR zugestimmt. Davon Baukosten in Höhe von 94.589.059 EUR und Kosten für den Grunderwerb von 10.225.838 EUR.

Die bewilligten Mittel wurden um 18.249.817,82 EUR unterschritten. Das entspricht
17,42 %.

Die Inbetriebnahme des Tunnels fand am 6. Mai 2006 statt.








Finanzielle Auswirkungen

Die Baumaßnahme gemäß Beschlussziffer 2 der GRDrs 326/2002 wurde über die AHSt. 2.6600.9530.000 VKZ 0226 – B 10 Tunnel Pragsattel/Löwentor - (ab 2010: Projekt 7.665011) wie folgt abgewickelt:

Jahr
Auszahlungen
im Vermögens- bzw. Finanzhaushalt
in EUR
Aufwand
im Ergebnishaushalt

in EUR
Gesamt



in EUR
2001
1.607.001,72
1.607.001,72
2002
7.376.657,11
7.376.657,11
2003
19.830.817,97
19.830.817,97
2004
16.530.247,60
16.530.247,60
2005
16.324.108,58
16.324.108,58
2006
12.581.622,45
12.581.622,45
2007
3.282.135,04
3.282.135,04
2008
2.016.413,19
2.016.413,19
2009
746.858,49
746.858,49
2010
178.980,79
0,00
178.980,79
2011
99.737,83
37.067,27
136.805,10
2012
30.129,35
1.848,07
31.977,42
2013
90.417,64
100.470,33
190.887,97
Summe
80.695.127,76
139.385,67
80.834.513,43

Die Abrechnung stimmt mit den Buchungen im automatisierten Buchungsverfahren
überein.

Die Grunderwerbskosten (Beschlussziffer 3 der GRDrs 326/2002) von 5.658.038,58 EUR wurden über die AHSt. 2.6600.9320.000 VKZ 0002 abgewickelt.

Die Baumaßnahme wurde mit Zuschüssen nach dem früheren Gemeindeverkehrs-finanzierungsgesetz (GVFG) gefördert und im Oktober 2011 mit 51.598.297,02 EUR schlussgerechnet.

Im Rahmen der Verwaltungszuständigkeit wurden die Gesamtkosten des Projekts durch die nicht beschlossenen, jedoch angefallenen Eigenleistungen von 72.527,17 EUR auf insgesamt 86.565.079,18 EUR fortgeschrieben.


Beteiligte Stellen

Referat WFB

Vorliegende Anträge/Anfragen

-

Erledigte Anträge/Anfragen

-



Dirk Thürnau
Bürgermeister

Anlagen

Anlage 1: Ausführliche Begründung

Ausführliche Begründung:

Abwicklung der Bauarbeiten:
Nach Herstellung von umfangreichen Leitungsverlegungen entlang der Hunklinge und dem Einrichten von provisorischen Fahrbahnen in der Pragstraße wurde von 2002 bis 2005 das Tunnelbauwerk abschnittsweise in den freigemachten Baufeldern errichtet. Danach erfolgte die Ausrüstung des Tunnels mit den betriebs- und lüftungstechnischen Einrichtungen. Parallel dazu wurde die neue Brücke über die Heilbronner Straße hergestellt.

Der Tunnel wurde am 6. Mai 2006 dem Verkehr übergeben. Nach der Tunnelinbetriebnahme wurden in den Jahren 2006 bis 2008 schrittweise das Gelände und die Straßen über dem Tunnel hergestellt bzw. die Straßenflächen teilweise rückgebaut. In den Jahren 2012 und 2013 wurden noch zurückgestellte Abdichtungsarbeiten im unterirdischen Lüftungskanal durchgeführt, eine Lüftungsanlage im unterirdischen Verbindungsgang eingebaut sowie Arbeiten an den Tunnelentwässerungsschächten durchgeführt.


Unterschreitungen ergaben sich hauptsächlich aus folgenden Gründen:

- Aufgrund der Optimierung von Bauzuständen fielen die vorab geschätzten Aufwendungen für den provisorischen Straßenbau sowie für Verkehrsleiteinrichtungen und provisorische Lichtsignalanlagen geringer aus als in der Kostenschätzung veranschlagt.

- Die Stahl/Glasüberdachung am Portal Pragstraße entfiel. Das Portal wurde städtebaulich zurückhaltender und kostengünstiger ausgeführt.

- Die Vergaben für die kostenintensiven Hauptgewerke (Leitungsbau, Roh- und Straßenbau, Betriebs- und Sicherheitstechnik) konnten in den Jahren 2002 bis 2005 zu einem Zeitpunkt durchgeführt werden, als ein sehr günstiges Baupreisniveau vorlag.

- Insgesamt verlief die Baumaßnahme zudem weitgehend problemlos. Im Vorfeld angenommene eventuell bestehende Baugrundrisiken traten nicht auf.

- Der Ansatz für Unvorhergesehenes musste nicht in der veranschlagten Höhe in Anspruch genommen werden.

- Für die Baumaßnahme musste deutlich weniger Grunderwerb getätigt werden, als ursprünglich geplant.

Förderung der Maßnahmen:
Die Maßnahme wurde von Bund und Land nach dem damaligen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) mit einer Förderrate von 70 % der zuwendungsfähigen Kosten bezuschusst. Die gesamtförderfähigen Kosten einschließlich Grunderwerb wurden vom Regierungspräsidium Stuttgart mit Schreiben vom 17. Oktober 2011 auf 73.711.852,88 EUR festgestellt.

Der Gesamtzuschuss der Förderung für den B 10 - Tunnel Pragsattel/Löwentor beträgt damit nach Abzug der Eigenbeteiligung 51.598.297,02 EUR.



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