Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung/Kultur und Recht
Gz:
6111-07.00
GRDrs
1206/2019
Stuttgart,
11/11/2019
Haushalt
2020/2021
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
18.11.2019
Forum Hospitalviertel e.V.
Beantwortung / Stellungnahme
Der Verein Forum Hospitalviertel e.V. war ursprünglich im Rahmen der Sanierung Stuttgart 26 – Hospitalviertel – als Beauftragter im Sinne der Städtebauförderungsrichtlinien für die Stadt tätig und unterstützte durch seine Schnittstellenfunktion viele Jahre den bürgernahen Sanierungsprozess.
Die Beauftragung des Vereins endete zum 30.06.2016. Eine Verlängerung kam aufgrund der auslaufenden Städtebauförderung nicht in Betracht. Das Budget für die Quartiersarbeit betrug zu Zeiten der Stadtsanierung jährlich rund 31.000 €, davon 17.000 € aus der Stadtsanierung und 14.000 € aus eigenen Mitteln des Vereins.
Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2016/2017 wurde ein Zuschuss von je 17.000 € für die Jahre 2016 und 2017 an den Verein zur Förderung der weiteren Vereinsarbeit beschlossen (GRDrs 1044/2015), da ohne zusätzliche städtische Mittel eine weitere Quartiersarbeit nicht mehr gesichert war. Dies wurde auch in den Haushaltsberatungen 2018/2019 beschlossen und fortgeführt (GRDrs 1004/2017).
Aus dem städtischen Zuschuss wurden in den Jahren 2016 und 2017, sowie 2018 und 2019, u.a. der Personaleinsatz, die Büromiete (inkl. Nebenkosten) sowie sonstige Nebenkosten für Büromaterial, Versicherungen. etc. finanziert.
Mit einer erneuten Förderung kann die Arbeit des Vereins weiter verstetigt werden, damit dieser seine Arbeit fortführen kann.
Eine Aufstockung wurde vom Verein im Sommer 2019 gegenüber dem Gemeinderat angefragt. Der Bezirksbeirat Mitte unterstützt und befürwortet dieses Ansinnen ausdrücklich und einstimmig. Der Verein Forum Hospitalviertel e.V. hat sich als verlässlicher Partner gegenüber der Stadtverwaltung und dem Bezirksbeirat Mitte etabliert.
Vorliegende Anträge/Anfragen
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924/2019 SPD-Gemeinderatsfraktion
Dr. Fabian Mayer
Erster Bürgermeister
<Anlagen>