Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 09. November, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Verwaltungsausschuss

1 NAMOREG-Pilot-Projekt im P+R-Parkhaus Unterer Grund/Österfeld
Ein effektiver Beitrag zur weiteren Optimierung des Maßnahmenkatalogs für eine nachhaltige Feinstaubreduzierung in Stuttgart
- abgesetzt -

2 Tageseinrichtung für Kinder Torgauer Straße 17 in Stuttgart-Weilimdorf
Baubeschluss
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3 Neubau Kindertageseinrichtung Taubenheimstraße 12 in
Stuttgart-Bad Cannstatt (Olgakrippe Bad Cannstatt e.V.)
Baubeschluss
Beratungsunterlagen

4 MVZ gGmbH
Jahresabschluss 2015
Beratungsunterlagen

5 Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung Region Stuttgart
Jahresabschluss 2015
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6 Vertretung der Landeshauptstadt in Gremien städtischer
Beteiligungsunternehmen und von Zweckverbänden
Änderungen
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7 Umbildung beschließender Ausschüsse des Gemeinderats
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8 Umbildung beratender Ausschüsse des Gemeinderats
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9 Umbildung von Unterausschüssen, Beiräten und sonstigen Gremien sowie Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in Organe öffentlicher Einrichtungen und gemeinnütziger Vereine oder Stiftungen und Beiräte
Beratungsunterlagen

10 Straßenbenennung
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11 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Beratungsunterlagen

12 Sachstandsbericht Kindertagesbetreuung in Stuttgart 2016
Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse von 2010/2011 bis 2016/2017 sowie der Beschlüsse in den zugehörigen Sachstandsberichten
Anträge zu Angebotsveränderungen und zum weiteren Ausbau
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12 a Negative Auswirkungen der Kommunalpolitik der neuen Landesregierung auf den städtischen Haushalt
Dringlichkeitsantrag Nr. 338/2016 der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 8.11.2016

Betriebsausschuss Abfallwirtschaft

13 Erfüllung des Winterdienstes der Stadt auf Fahrbahnen, Gehwegen, Parkplätzen und Radwegen 2016/2017
Beratungsunterlagen

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