Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau/Wohnen und Umwelt
Gz:
OB
GRDrs
1497/2019
Stuttgart,
12/12/2019
Haushalt
2020/2021
Unterlage für die
2
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
12.12.2019
Weltklima in Not - Stuttgart handelt - Aktionsprogramm Klimaschutz
Beantwortung / Stellungnahme
Am 17. Juli 2019 hat der Oberbürgermeister dem Gemeinderat mit der GRDs 785/2019 das Aktionsprogramm „Weltklima in Not – Stuttgart handelt. Aktionsprogramm Klimaschutz“ vorgestellt. Elementarer Teil des Vorschlags war die Bildung einer davon-Position in Höhe von 200 Mio. Euro für einen „Klimaschutzfonds“ aus dem Überschuss des Jahresabschlusses 2018 (GRDs 589/2019 und Ergänzung), um zusätzliche Projekte und Maßnahmen für den Klimaschutz und die Klimaanpassung in Stuttgart umzusetzen.
Der Oberbürgermeister hat zugesagt, für die Ausgestaltung des Klimaschutzfonds einen Vorschlag zu unterbreiten. Mit der am 27.09.2019 im Ausschuss für Klima und Umwelt eingebrachten GRDrs 975/2019 wurden die vorgeschlagenen Maßnahmen des Aktionsplans Klimaschutz konkretisiert und mit Finanz- und Stellenbedarfen hinterlegt. Im Ausschuss für Klima und Umwelt wurde hierzu am 18.10.2019 beraten. Über die eingebrachten Änderungsanträge wurden am 29.11.2019 und am 11.12.2019 anhand einer Querliste diskutiert und entschieden.
Die Auswirkung der Ergebnisse dieser Beratungen auf die Inanspruchnahme der reservierten Mittel der davon-Position Klimaschutzfonds wird in der beiliegenden Übersicht dargestellt.
Peter Pätzold
Bürgermeister
Anlage
Änderungen zu GRDrs 975/2019
Vorliegende Anträge/Anfragen
Keine.
Keine.
Fritz Kuhn
<Anlagen>
Anderungen zu GRDrs 975_2019.pdf