339/2012 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen
Gz: WFB

GRDrs 339/2012
Ergänzung

Stuttgart,

05/16/2012

Fortschreibung der Belegungs- und Unterbringungskonzeption für die Stadtverwaltung

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen Verwaltungsausschuss Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen Verwaltungsausschuss	Beratung Beratung Beschlussfassung Beschlussfassung	öffentlich öffentlich öffentlich öffentlich	18.05.2012 23.05.2012 15.06.2012 20.06.2012

Beschlußantrag:

1. Von der Fortschreibung der Belegungs- und Unterbringungskonzeption zur Unterbringung städtischer Dienststellen wird zustimmend Kenntnis genommen.

2.1 Der Anmietung von Flächen in folgenden Objekten wird zugestimmt:

Hauptstätter Straße 58 und Leuschnerstraße 43
Anmietung von ca. 1.200 m² für das Amt für öffentliche Ordnung mit einer Festmietzeit von 10 Jahren und einer Jahresmiete von ca. 220.000 €.

Wilhelmsplatz 10 (Heroldcenter)

Anmietung von ca. 500 m² für das Jugendamt mit einer Festmietzeit von
10 Jahren und einer Jahresmiete von ca. 90.000 €.

3. Der Aufstockung des Förderbudgets für die Zentrale Schuldnerberatung beim Sozialamt zum Abschluss eines Anmietvertrags durch die Zentrale Schuldnerberatung in der Rosensteinstraße 9 mit Flächen von ca. 690 m² um 28.000 € in 2012 und um 112.000 € ab 2013 (Jahresmiete) wird zugestimmt.

4.1 Der Bewilligung von zusätzlichen Mitteln (laufend) wird wie folgt zugestimmt:

	Haushaltsjahr 2012	Haushaltsjahr 2013
Anmietbudget (THH 23)	80.000 €	450.000 €
Reinigung (THH 23)	20.000 €	59.000 €
Förderbudget Sozialamt	28.000 €	112.000 €
Summe	128.000 €	621.000 €

4.2 Der Bewilligung von zusätzlichen Mitteln (einmalige Maßnahmen) wird wie folgt zugestimmt:

	Haushaltsjahr 2012	Haushaltsjahr 2013
Bauunterhaltung (Kosten für Umbaumaßnahmen im THH 23)	860.000 €	110.000 €
Umzugskosten (THH 23)	75.000 €	20.000 €
Ersatz-/Neumöblierung (THHe der Ämter)	307.000 €	100.000 €
Summe	1.242.000 €	230.000 €

5. Die Mehrausgaben von insgesamt 2.081.000 € werden wie folgt gedeckt

· Laufende Kosten im HH-Jahr 2012 in Höhe von	128.000 €
· Laufende Kosten im HH-Jahr 2013 in Höhe von	621.000 €
· Einmalige Kosten im HH-Jahr 2012 in Höhe von	1.242.000 €
· Einmalige Kosten im HH-Jahr 2013 in Höhe von	230.000 €
	2.221.000 €

werden aus der Deckungsreserve (CO-Kontierung 90612000000, KoArt 44980000) umgesetzt.

Ab 2014 werden die laufenden Kosten in Höhe von

621.000 €

in den entsprechenden Budgets berücksichtigt.

Begründung:

Neufassung des Beschlussantrages

In Ziffern 4.1, 4.2 und 5 war bislang die Aufstockung des Förderbudgets für die Zentrale Schuldnerberatung beim Sozialamt nicht berücksichtigt. Dies wird entsprechend korrigiert.

Neufassung der Anlage

- Das Sachgebiet Sonderbereiche, Sportanlagen, Entsorgung mineralischer Abfälle/Erddeponie, Altlasten, Gewässerbau und Stadtbrunnen der Bauabteilung Mitte/Nord des Tiefbauamts wird nicht in das Gebäude Olgastr. 103 sondern in das Gebäude Gaisburgstr. 4 umziehen. Im Gebäude Olgastr. 103 stehen keine Flächenreserven zur Verfügung.

Entsprechend ist auch die Begründung der Vorlage zu korrigieren.

- Bezüglich des Baurechtsamt wird klargestellt, dass der Raummehrbedarf im Gebäude Eberhardstr. 1 – 3 gedeckt werden kann, soweit dies im Gebäude Eberhardstr. 31 – 33 nicht möglich ist.

Finanzielle Auswirkungen

Beteiligte Stellen

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Vorliegende Anträge/Anfragen

Antrag 129/2012 der SPD-Gemeinderatsfraktion

Michael Föll
Erster Bürgermeister

Anlagen

Tabellarische Übersicht (Neufassung)

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Anlage 1 neu zur GRDrs 339_2012.xls