Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
268
15
Verhandlung
Drucksache:
204/2019
GZ:
T
Sitzungstermin:
22.05.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Straßenbeleuchtung
- Jahresbericht 2018
- Mittelbewillligung für das Tiefbauamt
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 07.05.2019, öffentlich, Nr. 231
Verwaltungsausschuss vom 08.05.2019, öffentlich, Nr. 217
jeweiliges Ergebnis: Zurückstellung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 21.05.2019, öffentlich, Nr. 270
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 29.04.2019, GRDrs 204/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Vom Jahresbericht Straßenbeleuchtung 2018 wird Kenntnis genommen.
2. Im Teilergebnishaushalt 660 - Tiefbauamt - wird bei der KontenGr. 99BA-EN - Energiekosten für die im Jahr 2018 entstandene Überschreitung ein überplanmäßiger Aufwand von 1.249.775 EUR zugelassen.
3. Die Deckung des überplanmäßigen Aufwands von 1.249.775 EUR erfolgt über Mehrerträge im Teilergebnishaushalt 660 - Tiefbauamt im Amtsbereich 6605460 - Parkierungseinrichtungen, KontenGr. 33210 - Benutzungsgebühren und -entgelte im Jahr 2018.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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