Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 26. Juli, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Verwaltungsausschuss

1 Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit Luftreinhaltung
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1 a Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit - Übertragung von Vollversammlungen des Gemeinderats als Livestream
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2 Accelerator M.Tech - Aufbau eines Begleitprogramms (Accelerator)
für die Entwicklung von innovativen Gründungsvorhaben im Mobilitätsbereich
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3 spotlight Festival für Bewegtbildkommunikation
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4 Fortentwicklung von STOP und Anpassung der städtischen Förderung für die Fraueninterventionsstelle (FIS) des Vereins Frauen helfen Frauen e. V. und die Täterarbeit bei der Fachberatungsstelle Gewaltprävention (ehem. MIS)
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5 Stuttgarter Integrations- und Arbeitsmarktprogramm für Frauen (SINA) des Trägerverbundes „Berufliche Frauenförderung“ – städtische Förderung ab dem Jahr 2018 und Anpassung der Projektformate
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6 Stiftung Kunstmuseum Stuttgart gGmbH
Jahresabschluss 2016
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6 a Cross-Border-Lease-Transaktion Kanalnetz
Austausch des Fremdkapital-Erfüllungsübernehmers
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7 Rathausgarage, Verpachtete Parkplätze und Parkhäuser
Steuerlicher Jahresabschluss 2015
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8 Neubau 6-gruppige Tageseinrichtung für Kinder Frauenstegstraße 50 in Stuttgart-Zuffenhausen
Vorprojektbeschluss
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9 Sanierung Feuerbach 6 - Obere Stuttgarter Straße
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets
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10 Energiebericht 2015
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11 Energiekonzept – Entwicklung und Ressourcen
- abgesetzt -

12 Stadtinternes Contracting
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13 Jugendratswahlen 2018
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14 Kursaal Bad Cannstatt
Bericht zum Betrieb des Bürgerhauses
- abgesetzt -

15 Straßenbenennungen
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16 Besetzungsverfahren des Beteiligungsbeirats
Umsetzung der Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung
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17 Vertreter der Landeshauptstadt Stuttgart in den Gremien des Datenverarbeitungsverbunds Baden-Württemberg
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18 Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Landeshaupt-
stadt Stuttgart in den Beirat des FITZ! Zentrum für Figurentheater
Stuttgart e. V.
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19 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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20 Tempo 40 an Steigungsstrecken
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21 Betrieb Eiswelt Stuttgart - Beschäftigung von Saisonkräften in der Verwaltung
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22 Mittelfristige Investitionsplanung für Feuerwehrfahrzeuge und Geräte der Feuerwehr Stuttgart sowie Maßnahmen zur Sicherstellung einer ausreichenden Personalstärke der Freiwilligen Feuerwehr
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23 Vergabe der Mittel aus dem Projektmittelfonds "Zukunft der Jugend" 2017
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24 Bildung eines 11. Steuerungsbereiches im Bereich der Beratungszentren Familie und Jugend für das Jugendamt
- abgesetzt -

25 Steinenbergschule - Weiterentwicklung des Standorts
- Einbringung -
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26 Bildungshaus NeckarPark
Vorprojektbeschluss
- Einbringung -
- abgesetzt -

27 Ausbau der Digitalisierung an Schulen
- abgesetzt -

28 Dillmann-Gymnasium
Annahme einer Schenkung
Baugestattungsvertrag
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29 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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30 Berufs- und Freiwillige Feuerwehr
Antrag Nr. 208/2017 der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 7.7.2017

Betriebsausschuss Abfallwirtschaft

31 Fortsetzung Testprojekt Straßenreinigung Feinstaub

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