Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Jugend und Bildung
Gz:
JB
GRDrs
697/2017
3. Ergänzung
Stuttgart,
11/15/2017
Haushalt
2018/2019
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
20.11.2017
Haushalt 2018/2019 - Finanzplanung bis 2022 - Investives Budget und Personalaufstockung für Kindertageseinrichtungen
Beantwortung / Stellungnahme
Angebotsveränderungen leisten neben Neubauten einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung des Rechtsanspruchs. Durch Angebotsveränderungen werden bedarfsgerechte, wohnortnahe Kinderbetreuungsplätze geschaffen. Im aktuellen Haushaltsentwurf 2018/2019 sind neben einigen Kita-Neubauprojekten auch zahlreiche, von der Fachverwaltung im betreffenden Zeitraum als umsetzbar eingeschätzte Angebotsveränderungen vorgeschlagen (vgl. Grüne Liste bzw. GRDrs 697/2017). Sollten sich darüber hinaus in den Jahren 2018/2019 weitere Bedarfe für Angebotsveränderungen ergeben, werden diese zunächst regelmäßig im Rahmen der Beschlussfassung zu den sog. „Sachstandsberichten zum Kita-Ausbau“ aus ggf. wegfallenden anderen Maßnahmen der Kita-Ausbauprogramme der Jahre 2010 ff. finanziert.
Da die Sachstandsberichte allerdings nur einmal pro Haushaltsjahr erstellt werden, wäre die Bereitstellung von zusätzlichen disponiblen Mitteln von 500.000 Euro/Jahr für kurzfristig anfallende Maßnahmen bei Angebotsveränderungen und ggf. hiermit zusammenhängende Bauunterhaltungsmaßnahmen hilfreich.
Dadurch könnte die Reaktionszeit auf geänderte Anforderungen im Zusammenhang mit Angebotsveränderungen und damit auch die Umsetzung des Rechtsanspruchs spürbar verbessert werden.
Zusätzliche Budgetmittel für den städtischen Träger können dauerhaft allerdings nur im Zusammenhang mit entsprechenden zusätzlichen Personalressourcen im Hochbauamt, Abteilung Bauunterhaltung, verarbeitet werden.
Über die generellen Sanierungs- bzw. Bauunterhaltungsbedarfe in Tageseinrichtungen für Kinder wird am 08. Dezember 2017 im WA berichtet (GRDrs 1343/2017).
Vorliegende Anträge/Anfragen
329/2017 CDU
Isabel Fezer
<Anlagen>