Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
574
11
Verhandlung
Drucksache:
933/2021
GZ:
Sitzungstermin:
15.12.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Ermächtigung Personalstellenanteile Arbeitsförderung
Vorgang: Sozial- und Gesundheitsausschuss vom 13.12.2021, öffentlich, Nr. 170
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales und gesellschaftliche Integration vom 30.11.2021, GRDrs 933/2021, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Von der Fortführung der Geschäftsführung des regionalen ESF im Referat Soziales und gesellschaftliche Integration bei der städtischen Arbeitsförderung wird Kenntnis genommen.
2. Die Verwaltung wird ermächtigt für die Förderperiode vom 01.01.2021 bis 31.12.2027 Personal der Entgeltgruppe 10 TVöD im Umfang von 0,3 Vollzeitkräften für Aufgaben des Europäischen Sozialfonds (ESF) bei der Arbeitsförderung im Referat Soziales und gesellschaftliche Integration zu beschäftigen. Die Finanzierung erfolgt haushaltsneutral aus Personalkostenersätzen des Landes für die Geschäftsführung des regionalen ESF in Stuttgart.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache bei 1 Gegenstimme mehrheitlich
wie beantragt.
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