Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 19. Juli, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Verwaltungsausschuss

1 Internationale Bauausstellung IBA 2027 StadtRegion Stuttgart GmbH
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2 Regelmäßige Kinderbeteiligung in den Stadtbezirken
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3 Erwerb des Siegels "Kinderfreundliche Kommune"
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4 Stadtwerke Stuttgart GmbH
Jahresabschluss 2016
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5 Stuttgarter Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH
Jahresabschlüsse 2016
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6 Aufstellung Jahresabschluss 2016
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7 Zwischenbericht zur Finanzlage 2017
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8 Bericht zu den Eckdaten zur Aufstellung des Doppelhaushalts 2018/2019
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9 Maßnahmen zur strukturellen Verbesserung des Stadthaushalts
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10 Cross-Border-Lease-Transaktion Kanalnetz
Austausch des Fremdkapital-Erfüllungsübernehmers
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11 Geldanlagen der Stadt nach Wegfall der Einlagensicherung
für Kommunen bei Privatbanken ab 01.10.2017
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12 Jahresprogramm der städtebaulichen Erneuerung
Bewilligung im Programmjahr 2017
Prioritätensetzung 2018 und Ausblick
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13 Relaunch des Internetauftritts www.stuttgart.de
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14 Neubestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses nach dem Baugesetzbuch
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15 Änderung in der Jury des Kompositionspreises der LHS Stuttgart
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16 Förderung International Dance Festival - COLOURS 2019
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17 Kulturförderung - Erhöhung Gesellschafterbeitrag Film- und Medienfestival gGmbH
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18 Vergabe von Fördermitteln für Projekte zur kulturellen Bildung im Förderzeitraum September 2017 bis August 2018
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19 Freier Eintritt in Stuttgarter Museen
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20 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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21 Parkraummanagement für den Stadtbezirk Stuttgart-Ost
Einführungsbeschluss für die 4. Stufe
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22 Weiterentwicklung der IVLZ
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23 Anpassung der Allgemeinen Überlassungsbestimmungen für Schul- und Schulsportanlagen und Erhöhung der Entgelte zum 1. September 2017
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24 Körschtalschule, Stuttgart-Plieningen
Konkretisierter Vorprojekt-/Projektbeschluss zur baulichen Erweiterung
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25 Unterstützung von Schulen beim Mittagessensbetrieb
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26 Musik an Stuttgarter Grundschulen: Gemeinsames Konzept der Aktivitäten „Musik für alle“ und der „Musikbetonten Ganztagesgrundschule“
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27 Entfristung von Personalstellen beim Hochbauamt
Antrag Nr. 182/2017 der AfD-Gemeinderatsfraktion vom 28.6.2017

28 Wo bleibt die Organisationsuntersuchung beim Hochbauamt?
Antrag Nr. 188/2017 der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 29.6.2017

Betriebsausschuss Abfallwirtschaft

29 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)
Jahresabschluss 2016
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