Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Jugend und Bildung
Gz: JB
GRDrs 1120/2019
Stuttgart,
11/06/2019



Haushalt 2020/2021

Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 26.11.2019



Gemeinschaftsschulen - Zukunft gestalten

Beantwortung / Stellungnahme

1+2) Die Sanierung (einschließlich Digitalisierung und Anpassung der Fachräume) des Gebäudes Heusteigschule wird vor dem Hintergrund der voraussichtlich im September 2021 startenden gymnasialen Oberstufe im Sanierungsplan maximal weit nach vorne gezogen.

Der Planungsauftrag zur Umstrukturierung der Schickhardt-Gemeinschaftsschule in Verbindung mit dem Gebäude Heusteigschule (Projekt Nr. 7.401157) wurde im August 2019 erteilt. Für dieses Projekt stehen derzeit die erforderlichen Personalkapazitäten im Gesamtzusammenhang der schulischen Investitionsplanung zur Verfügung. Aktuell laufen die erforderlichen Schritte zur Projektvorbereitung. Die Finanzierung der Planungen erfolgt aus der Investitionspauschale zum Ausbau von Ganztagesschulen, 3. Ausbaustufe, Projekt Nr. 7.401908.

Unter der Voraussetzung, dass die bisher aus dem Qualitätsentwicklungsfonds bei JB-BIP finanzierte Stelle im Bereich der Schulentwicklungsplanung langfristig erhalten bleibt und die Ressourcen in der Schulentwicklungsplanung nicht reduziert werden, sehen die Planungen ein 3-stufiges Verfahren zur Umstrukturierung und Erweiterung der Schickhardt-Gemeinschaftsschule vor:

Die in der Investitionsplanung gemäß GRDrs 717/2017 hinterlegte Zeitschiene wurde anhand realistischer und notwendiger Planungsvorläufe und Bauzeiten ermittelt. Aufgrund der Vorgaben aus Denkmalschutz, Bau- und Vergaberecht (EU) und der sich daraus ergebenden zeitlichen Abfolge / Abhängigkeiten ist es planerisch und technisch nicht möglich die Sanierung bis September 2021 vollständig abzuschließen.


3) Die Verwaltung beziffert, in welcher Höhe zusätzliche Mittel für den Start der gymnasialen Oberstufe im Doppelhaushalt hinterlegt werden sollten.

Die Mittel für den beginnenden Betrieb der gymnasialen Oberstufe können in den Jahren 2020 und 2021 aus vorhandenen Mitteln im Amtsbudget sowie aus Investitionspauschalen finanziert werden.



Vorliegende Anträge/Anfragen

715/2019 Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei; 812/2019 SPD-Gemeinderatsfraktion; 1140/2019 PULS-Fraktionsgemeinschaft




Isabel Fezer
Bürgermeisterin




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