Druckmaske Haushaltsvorlage 1260/2019

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung/Kultur und Recht
Gz: AKR

GRDrs 1260/2019
1. Ergänzung

Stuttgart,

12/05/2019

Haushalt 2020/2021

Unterlage für die 2. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 09.12.2019

Digitalisierung von Schulen - Breitbandanbindung

Beantwortung / Stellungnahme

Priorisierung der Liegenschaften der LHS
Die Priorisierung der weiteren Liegenschaften (nicht Schulen) erfolgt nach der Anzahl Arbeitsplätze und dem daraus resultierenden Bedarf an Bandbreite. Unsere Kalkulationsbasis in Höhe von 90T€ pro anzubindende Liegenschaft, berechnet sich aus dem Durchschnitt der bisherigen Anbindungskosten.
Grundsätzlich binden wir unsere Liegenschaften entweder mit eigenem Glas- oder Kupferkabel an unser Netz an, wo dies aus wirtschaftlichen oder technischen Gründen nicht möglich ist, kommen Anbindungsalternativen über Carrier (Extranet) zur Anwendung.
Die Prioritätenliste unterliegt dynamischen Veränderungen. Folgende Punkte wirken sich auf die Reihenfolge aus.
Beispiele:

Neue Anforderungen an die benötigte Bandbreite (Digitalisierung Friedhöfe, …)

- Geplante Nutzungsdauer

- Kritische Infrastruktur

- Gelegenheit (Bsp.: Bei der Erweiterung des Backbones zeigt sich, dass eine Liegenschaft direkt neben einer Baumaßnahme liegt und somit in diesem Zuge sehr kostengünstig mit angebunden werden kann)

- Grabegenehmigungen

Auswirkungen Priorisierung der Schulen auf andere Liegenschaften der LHS:
Bei einer absoluten Priorisierung der Schulanbindungen mit Deckung aus Digital MoveS-Mitteln könnten die in der beigefügten Prioritätenliste dargestellten sonstigen größeren Liegenschaften in 2020/2021 zum Großteil nicht angebunden werden.

Stattdessen wäre es aus Sicht der Fachverwaltung eine zweckmäßige Vorgehensweise, im Rahmen der vorhandenen Budgets die Anbindung von Schulen in den Jahren 2020/2021 teilweise vorzuziehen und gleichzeitig die Anbindung sonstiger dringlicher Liegenschaften anzugehen (vgl. Tabelle und Anlage Prioritätenliste). Sofern die im DHH 2022/2023 erforderlichen Mittel bereitgestellt würden, könnten dann bis 2023 alle Schulen angebunden werden. Um alle größeren Liegenschaften der LHS mit einem eigenen Glas- oder Kupferkabel anzubinden, besteht über die Jahre 2020/2021 hinaus ein weiterer Finanzbedarf für 2022 und 2023 in etwa gleicher Höhe.
Kleinere Liegenschaften können technisch ausreichend und wirtschaftlich sinnvoll, weiterhin mit Anschlüssen über Carrier (Extranet) versorgt werden.

Finanzbedarfe in Mio. €	Gesamt	2020	2021	2022	2023

Finanzbedarf um alle Schulen innerhalb der nächsten 4 Jahre anzubinden (*1)	3,780	0,945	0,945	0,945	0,945
Noch verfügbare Finanzmittel aus der GRDrs 715/2017, Ausbau der Digitalisierung an Schulen (*2)	0,900	0,100	0,300	0,500
Deckungslücke Anbindung Schulen	2,880	0,845	0,645	0,445	0,945
Budget aus Grüne Liste (Digital MoveS)	4,000	1,500	2,500
Basisbudget	1,400	0,350	0,350	0,350	0,350
Weitere Finanzmittel im DHH 22/23 benötigt	4,000			2,000	2,000
Verbleibende Finanzmittel zur Anbindung sonstiger Liegenschaften (Budget 388/2019 + Basisbudget – Deckungslücke)		1,005	2,205	1,905	1,405

Anzahl möglicher Anbindungen sonstiger Liegenschaften (gerundet) (*1)		11	25	21	16
*1 Unter der Annahme der Kosten in Höhe von 90T€ pro Anbindung
*2 0,2 Mio. € 2019 im Vorgriff auf das Jahr 2020 bereits beauftragt

Vorliegende Anträge/Anfragen

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409/2019 Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion; mündliche Anträge von StR'in Nuber-Schöllhammer (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) und StR'in Ripsam (CDU) in VA, 1. Lesung Neue Vorhaben

Dr. Fabian Mayer
Erster Bürgermeister

GRDrs 2016-2019_Prioliste.xlsx