Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung/Kultur und Recht
Gz: 0040013
GRDrs 909/2020
Stuttgart,
11/02/2020



Bezuschussung einer Weihnachtsbeleuchtung in der Stuttgarter Straße in Feuerbach durch den Bezirksbeirat Feuerbach



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Bezirksbeirat Feuerbach
Verwaltungsausschuss		Beratung
Beschlussfassung		öffentlich
öffentlich		18.12.2018
18.11.2020



Beschlußantrag:

Der Bezuschussung einer Weihnachtsbeleuchtung in der Stuttgarter Straße in Feuerbach in Höhe von 28.768,38 Euro aus den Mitteln des Bezirksbudgets 2020 des Stadtbezirks Feuerbach wird zugestimmt.



Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Entsprechend des Beschlusses des Bezirksbeirats Stuttgart-Feuerbach wurde für die Weihnachtsbeleuchtung in der Stuttgarter Straße ein Zuschuss in Höhe von 30.000,00 € zugesagt.

Von der beantragten Summe wurden bereits 28.768,38 € tatsächlich abgerechnet.

Gemäß § 23(2) b) ZO muss dieser Einzelfall durch den Verwaltungsausschuss genehmigt werden, da die Wertgrenze von 21.000 Euro überschritten wurde.

Dies wurde übersehen, daher wird rückwirkend um die Genehmigung gebeten.


Finanzielle Auswirkungen

Die Mittel stehen im Rahmen des Bezirksbudgets bereit und sind vom Bezirksbeirat
Feuerbach zur Verfügung gestellt.



Beteiligte Stellen

Bezirksbeirat Feuerbach hat der Bezuschussung zugestimmt.

Vorliegende Anträge/Anfragen

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Erledigte Anträge/Anfragen

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Dr. Fabian Mayer
Erster Bürgermeister

Anlagen

Protokoll BB Feuerbach zum Budgetzuschuss Weihnachtsbeleuchtung
(die Anfrage ist aus Datenschutzgründen nicht im Internet verfügbar)

Beschluss des Bezirksbeirats Feuerbach vom 18.12.2018




Ausführliche Begründung:







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