Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
476
10
Verhandlung
Drucksache:
612/2022
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
14.12.2022
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Stadtteilzentren konkret, - Festleg. d. Mittelverwend. aus dem Investitionsfonds Stadtteilzentren konkret, - Aufnahme neuer Gebiete in d. Förderprogr. z. Revitalisierung v. Ladenlokalen, - Neufassung der Förderrichtlinie
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 22.11.2022, öffentlich, Nr. 369
Ergebnis: Zurückstellung
Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 06.12.2022, öffentlich, Nr. 409
Ergebnis: Einbringung
Ausschuss für Wirtschaft u. Wohnen v. 09.12.2022, öffentlich, Nr. 197
Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 13.12.2022, öffentlich, Nr. 425
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 24.11.2022, GRDrs 612/2022, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der finanziellen Förderung von Maßnahmen in den D-Zentren Gablenberger Hauptstraße, Neckarstraße/Stöckach, Obertürkheim-Ortsmitte und Stammheim-Ortsmitte wird zugestimmt (Übersichtskarten 7 - 10 in Anlage 1).
2. Die Richtlinie zur Förderung der Revitalisierung von Ladenlokalen in Geschäftsstraßen (Stadtrecht 6/26) wird gemäß Anlagen 1 und 2 beschlossen. Damit werden die Fördergebietskulissen der Übersichtskarten 7 - 10 ergänzt. Die neu gefasste Richtlinie tritt mit der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
3. Vom zusätzlichen Personalbedarf in Höhe von 1,0 Stellen in Entgeltgruppe 13 wird Kenntnis genommen. In welchem Maß dem Personalmehrbedarf Rechnung getragen werden kann, wird zum Stellenplan 2024/25 unter Berücksichtigung des finanziellen Gesamtrahmens für Stellenschaffungen sowie der Priorisierung aller anerkannten Stellenmehrbedarfe entschieden.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu
.
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