Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
152
4
Verhandlung
Drucksache:
129/2017
GZ:
T
Sitzungstermin:
17.05.2017
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Erhöhung d. Parkgebühren im öffentl. Straßenraum u. Neugliederung der Parkgebührenzonen zum 01.11.2017 sowie Anhebung v. privatrechtl. Benutzungsentgelten für städt. Parkierungseinrichtungen zum 01.01.2018
- Zurückstellung -
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 16.05.2017, öffentlich, Nr. 187
Ergebnis: Zurückstellung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 11.05.2017, GRDrs 129/2017, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Gebühren für das Parken an Parkuhren und auf Stellplätzen mit Parkscheinautomaten im öffentlichen Straßenraum in Stuttgart vom 07.12.2006 (Stadtrecht 1/18) wird gemäß Anlage 3
beschlossen.
2. Die Benutzungsentgelte für Parkhäuser und Parkplätze sowie für die bewirtschafteten P+R-Anlagen der Landeshauptstadt Stuttgart (Stadtrecht 7/13) werden wie in
Anlage 6 dargestellt zum 01.01.2018 neu gefasst.
Dieser Tagesordnungspunkt wird
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