Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
436
1
VerhandlungDrucksache:
368/2016
GZ:
OB
Sitzungstermin: 19.10.2016
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Föll
Berichterstattung:-
Protokollführung: Herr Häbe pö
Betreff: 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplans (NVP) der Landeshauptstadt Stuttgart

Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 05.07.2016, öffentlich, Nr. 321
Ergebnis: Einbringung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 04.10.2016, öffentlich, Nr. 456
Ergebnis: Vertagung auf die UTA-Sitzung am 18.10.2016

Verwaltungsausschuss vom 05.10.2016, öffentlich, Nr. 392
Gemeinderat vom 06.10.2016, öffentlich, Nr. 194
jeweiliges Ergebnis: Zurückstellung

Ausschuss für Umwelt und Technik vom 18.10.2016, öffentlich, Nr. 483

Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung bei 2 Stimmenthaltungen, wobei der Ziffer 4 des Antrags Nr. 291/2016 "Die Linie U19 soll nicht nur befristet bis Mitte April 2017 verkehren, sondern Teil des regulären Bahnnetzes werden. Auf Seite 48 wird der zweite Absatz gestrichen" einmütig zugestimmt wird

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 27.06.2016, GRDrs 368/2016, mit folgendem

Beschlussantrag:

Der 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplans (Stand Juli 2016) der Landeshauptstadt Stuttgart wird zugestimmt.
EBM Föll verweist auf die gestrige Vorberatung im Ausschuss für Umwelt und Technik (UTA). Bei dieser Vorberatung habe der UTA der folgenden Ziffer 4 des Antrags Nr. 291/2016 der SPD-Gemeinderatsfraktion einmütig zugestimmt:

Die Linie U19 soll nicht nur befristet bis Mitte April 2017 verkehren, sondern Teil des regulären Bahnnetzes werden. Auf Seite 48 wird der zweite Absatz gestrichen.

Nachdem StR Urbat (SÖS-LINKE-PluS) Verbesserungen vermisst und von einem mutlosen Vorgehen spricht, erklärt der Vorsitzende, es gebe durchaus viele Verbesserungen, wie z. B. bei den Stadtbahnlinien U12, U6, U16 und U19.


EBM Föll stellt abschließend fest:

Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Beschlussantrag in der Fassung des Ausschusses für Umwelt und Technik mehrheitlich bei 2 Stimmenthaltungen zu.

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