Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
90
5
Verhandlung
Drucksache:
69/2017
GZ:
StU
Sitzungstermin:
05.04.2017
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
de
Betreff:
Forschungsvorhaben "SEE Stuttgart - Stadt mit Energieeffizienz", Projektverlängerung
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 04.04.2017, öffentlich, Nr. 136
Ergebnis: Einbringung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 17.03.2017, GRDrs 69/2017, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Verlängerung des zu 100 % vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Forschungsprojekts "SEE Stuttgart - Stadt mit Energieeffizienz" bis zum 31.12.2017 wird zugestimmt.
2. Zur weiteren Bearbeitung des Projekts "SEE Stuttgart - Stadt mit Energieeffizienz" wird die Verwaltung ermächtigt außerhalb des Stellenplans bis zum 31.12.2017 Personal im Rahmen der bestehenden Ermächtigung (GRDrs 931/2010) für bis zu 16 Personenmonate (176 Personenmonate genehmigt über GRDrs 931/2010 abzgl. 160 Personenmonate, die bis 31.05.2017 in Anspruch genommen wurden) einer Vollzeitkraft in Entgeltgruppe 13 TVöD zu beschäftigen, jedoch nur soweit dies durch Einnahmen aus Fördermitteln für Personalkosten gedeckt ist und vorhandene Personalkapazitäten nicht ausreichen.
3. Zur weiteren Bearbeitung des Projekts "SEE Stuttgart - Stadt mit Energieeffizienz" wird die Verwaltung ermächtigt außerhalb des Stellenplans bis zum 31.12.2017 Personal zusätzlich zur bestehenden Ermächtigung für bis zu 5 Personenmonate einer Vollzeitkraft in Entgeltgruppe 13 TVöD zu beschäftigen, jedoch nur soweit dies durch Einnahmen aus Fördermitteln für Personalkosten gedeckt ist und vorhandene Personalkapazitäten nicht ausreichen.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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