Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
446
14
Verhandlung
Drucksache:
670/2020
GZ:
WFB
Sitzungstermin:
21.10.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Digitales Fußgängerinformationssystem
Sonderzuschuss an die Stuttgart Marketing GmbH
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 06.10.2020, öffentlich, Nr. 355
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 09.10.2020, öffentlich, Nr. 102
Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 24.09.2020, GRDrs 670/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Vom Konzept und dessen Umsetzung zum Digitalen Fußgängerleitsystem Stuttgart wird Kenntnis genommen.
2.1 Die Stuttgart Marketing GmbH erhält zur Umsetzung der ersten Phase des Konzepts für 2020 einen Zuschuss der Landeshauptstadt Stuttgart zur Deckung ihrer Kosten bis zu 550.000 EUR.
Der Zuschuss ist nach den tatsächlichen Aufwendungen und Erträgen abzurechnen, wobei vorstehender Betrag nicht überschritten werden darf.
2.2 Der Anschluss der aufzustellenden Stelen wird durch das Tiefbauamt der Landeshauptstadt Stuttgart durchgeführt.
2.3 Die für 2020 erforderlichen Mittel für den Zuschuss und den Anschluss der Stelen in Höhe von 610.000 EUR stehen im Teilhaushalt 200 - Stadtkämmerei, Amtsbereich 0208100 Abwicklung Eigenbetriebe und Beteiligungen, Kontengruppe 43100 Zuweisung und Zuschüsse für laufende Zwecke zur Verfügung.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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