Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T
GRDrs
1239/2019
Stuttgart,
11/12/2019
Haushalt
2020/2021
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
22.11.2019
Evaluation über die Arbeit der im Hochbauamt geschaffenen Stelle zum Ausbau der städtischen Kindertageseinrichtungen
Beantwortung / Stellungnahme
Die im Haushalt 2018/2019 geschaffene Stelle konnte zwar bereits im Frühjahr 2018 besetzt werden. Gleichzeitig wurde die Personalkapazität im Kitabereich jedoch durch Renteneintritt (Mai 2018) an anderer Stelle in der Gesamtbilanz wieder reduziert.
In der Folge konnten zwei weitere Stellen neu besetzt werden (April und September 2019), welche jedoch ebenfalls durch Austritte (Besetzung Sachgebietsleitung Kita Juni 2018, sowie Pensionseintritt Februar 2020) in der Gesamtbilanz de facto wieder auf einen gleichbleibenden Stand zurückgeführt wurden/werden.
Eine Erhöhung der Personalkapazität - und in Folge höhere Umsetzung von Projekten im Kitabereich - kann somit erst nach weiterer zukünftiger Neubesetzung ab 2020 erfolgen.
Die Bearbeitung und Umsetzung von Kitaprojekten ist aktuell auf gleichbleibend hohem Stand wie bisher.
Im Zeitraum 2018/2019 wurden 8 Kitaneubauten fertiggestellt und in Betrieb genommen.
Aktuell (Stand 10/2019) sind in der Abteilung 65-3.2 (Neubau Kindertagesstätten)
8 Maßnahmen in Bau, 7 Maßnahmen in Planung, sowie 2 Maßnahmen im Verfahren zur Planerbeauftragung.
Im Vorfeld der Haushaltsplananmeldungen 2020/2021 wurden 10 Standorte im Rahmen einer Voruntersuchung durch das Hochbauamt bewertet. Aufgrund der Grundstücksrahmenbedingungen sind innerhalb der planungs- und baurechtlichen Vorgaben - bis auf ggf. einen Standort - voraussichtlich ausschließlich Individualbauten möglich.
In der Grünen Liste DHH 2020/2021 sind weitere Planungsmittel (erste Planungsmittel im
DHH 2018/2019) von 6 bisher noch nicht begonnen Neubauprojekten enthalten:
(Mitteilungsvorlage zum Haushalt des Referats JB: GRDrs 587/2019 )
- Nachtigallenweg 26, Stgt-Süd, 3-gruppige Kita
- Fasanenhofstr. 101, Stgt-Möhringen, 4-gruppige Kita
- Regenpfeiferweg 28, Stgt-Mühlhausen, 4-gruppige Kita
- Memelerstr. 3, Stgt-Mühlhausen, 4-gruppige Kita
- Burgherrenstr. 40, Stgt-Feuerbach, 5-gruppige Kita
- Aspergerstr. 41, Stgt-Stammheim, 4-gruppige Kita und Jugendtreff
Diese Maßnahmen sind in der aktuellen Personalbemessung des Hochbauamtes enthalten, darüber hinaus gehende Neubaumaßnahmen sind nicht enthalten.
Vorliegende Anträge/Anfragen
---
514/2019 Ziff.4 CDU
Dirk Thürnau
Bürgermeister
<Anlagen>