Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
12
4
Verhandlung
Drucksache:
11/2019
und 18/2019
GZ:
4512-10.00; WFB 5202-00
Sitzungstermin:
23.01.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Krasovskij
de
Betreff:
Annahme von Spenden, Schenkungen und
ähnlichen Zuwendungen
Beratungsunterlagen sind die Vorlagen des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 10.01.2019, GRDrs 11/2019 und 18/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Annahme bzw. Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen wird zugestimmt.
Die Beratungsunterlagen sind dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
Zu einer Nachfrage von StR
Urbat
(SÖS-LINKE-PluS) führt EBM
Föll
aus, nach der Auflösung des Krankenhausausschusses müssen das Klinikum betreffende Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß der geänderten Hauptsatzung zunächst im Verwaltungsausschuss angenommen werden. Für Spenden, die ab 2019 eingehen, werde der Verwaltungsrat des Klinikums zuständig sein.
Danach stellt EBM
Föll
fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
einstimmig
wie beantragt
.
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