Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser
Gz:
0323-00
GRDrs
1343/2015
Stuttgart,
12/01/2015
Bürgerversammlungen im Jahr 2016
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Beschlussfassung
öffentlich
16.12.2015
Beschlußantrag:
Für das Jahr
2016 werden folgende Bürgerversammlungen anberaumt:
Für den Stadtbezirk Stammheim am Montag, 11. April 2016,
für den Stadtbezirk Bad Cannstatt am Montag, 25. Juli 2016,
für den Stadtbezirk Mühlhausen am Montag, 26. September 2016,
für den Stadtbezirk Birkach am Montag, 21. November 2016.
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Nach der Ordnung für Bürgerversammlungen vom 23. Oktober 1997 finden in möglichst regelmäßigen Zeitabständen etwa alle vier bis fünf Jahre Bürgerversammlungen in den einzelnen Stadtbezirken statt. Sie werden vom Verwaltungsausschuss anberaumt (§ 3 der Ordnung für Bürgerversammlungen der Stadt Stuttgart).
Für das Jahr 2016 sind die Bürgerversammlungen für die im Beschlussantrag aufgeführten Stadtbezirke vorgesehen. Die Termine sind mit den betroffenen Bezirksvorsteherinnen/Bezirksvorstehern abgestimmt.
Finanzielle Auswirkungen
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Beteiligte Stellen
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Vorliegende Anträge/Anfragen
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Erledigte Anträge/Anfragen
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Werner Wölfle
Bürgermeister
Anlagen
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