Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
258
26
Verhandlung
Drucksache:
181/2020
GZ:
WFB
Sitzungstermin:
08.07.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Ehemaliges SSB-Depot
Landhausstraße 188/1, Stuttgart-Ost
KOSTENFESTSTELLUNG
- Offenlegung -
Vorgang: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 26.06.2020, öffentlich, Nr. 64
Ergebnis: Beschlussantrag angenommen
Die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 18.06.2020, GRDrs 181/2020, liegt gemäß § 35 GOG im Offenlegungsverfahren im Sitzungssaal auf. Dem nachfolgend aufgeführten Beschlussantrag wird nicht widersprochen; er ist damit gemäß § 37 Abs. 1 Satz 2 GemO
angenommen.
Beschlussantrag:
1. Der Kostenfeststellung für die Sanierung des ehemaligen Depotgebäudes der SSB (Stuttgarter Straßenbahn AG) für die Unterbringung städtischer und nichtstädtischer Nutzungen als Mietvorauszahlung mit einem Gesamtaufwand von 10.908.703,92 EUR wird zugestimmt.
2. Der überplanmäßigen Auszahlung von 818.264 EUR bei den Mietvorauszahlungen wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt durch Sperrung von Mitteln in entsprechender Höhe im Teilhaushalt 230 - Liegenschaftsamt, Projekt 7.232000 - Immobilien AuszGr. 782 - Erwerb von unbeweglichen Anlagevermögen.
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