Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
111
6
Verhandlung
Drucksache:
247/2024
GZ:
0302 und 0454
Sitzungstermin:
17.04.2024
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Schmidt
fr
Betreff:
Änderung des Redaktionsstatuts für das Stuttgarter Amtsblatt - Verlängerung der Karenzzeit auf 8 Wochen
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 09.04.2024, GRDrs 247/2024, mit folgendem
Beschlussantrag
:
Das Redaktionsstatut für das Stuttgarter Amtsblatt vom 17.10.2019 (Stadtrecht 0/11) wird wie folgt geändert:
In Ziffer 2 wird das Wort "
sechs
" durch das Wort "
acht
" ersetzt.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu
.
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