Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
455
5
Verhandlung
Drucksache:
835/2020
GZ:
7837-07
Sitzungstermin:
21.10.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Umsetzung digitaler und inhaltlicher Projekte für das neue www.stuttgart.de
Stellenbedarf in der Abteilung Kommunikation
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 05.10.2020, GRDrs 835/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Vom zusätzlichen unabweisbaren Personalbedarf in Höhe von 1,0 Stelle in EG 12 TVöD für die zeitnahe Umsetzung von Web-Projekten wird Kenntnis genommen. Die Entscheidung über die Stellenschaffung ist im Vorgriff auf den Stellenplan 2022 zu treffen.
2. Die Verwaltung wird ermächtigt, entsprechendes Personal ab Januar 2021 bis zunächst 30. April 2022 für o. g. Tätigkeiten einzustellen.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
Grundsätzlich positiv äußert sich StR
Urbat
(Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei). Nachdem er sich gegen die in der Beschlussantragsziffer 3 enthaltene Befristung ausgesprochen hat weist EBM
Dr. Mayer
darauf hin, Ermächtigungen seien stets befristet. Gegebenenfalls müsste eine solche Entfristung in den nächsten regulären Stellenplanberatungen stattfinden.
Um einen systematischen Bruch zu vermeiden bittet er um Zustimmung zum unveränderten Beschlussantrag und stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
einstimmig
wie beantragt
.
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