Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 02. Dezember, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Verwaltungsausschuss

1 Bericht der Stadtkämmerei zum Jahresabschluss 2014 (LHS) Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamts über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 (LHS)
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 (LHS)
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2 Investitionszuschuss an die Evangelische Gesellschaft Stuttgart e. V., Büchsenstraße 34-36, 70174 Stuttgart, für den Ersatzneubau des Gebäudeteils "Wohnheim" im Wichernhaus, Freudenstädter Straße 30, 70569 Stuttgart
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3 Integration einer 6-gruppigen Tageseinrichtung für Kinder, Sanierung und Erweiterung der Schule für Kranke und räumliche Umstrukturierung des Gesundheitsamts, Schloßstraße 91 (ehem. Bismarckstraße 3) in Stuttgart-West
Baubeschluss
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4 Sanierung Stuttgart 21 - Teilgebiet C 1,
Innerer Nordbahnhof und Randgebiete -
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets
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5 Energiebericht 2014
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6 Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung
von Wohnraum in der Landeshauptstadt Stuttgart

7 Erwerb der NetCom Stuttgart GmbH Telekommunikationsdienste
und Vermögensübertragung auf die Landeshauptstadt Stuttgart
Grundsatzbeschluss
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8 Aufnahme eines Investitionskredits zur teilweisen Finanzierung
von Flüchtlingsunterkünften
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9 Stadtwerke Stuttgart GmbH
Änderung in den Aufsichtsräten der SWS und der Netzgesellschaften
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10 Impfungen von Flüchtlingen
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11 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Suchthilfe
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12 Straßenbenennungen
Beratungsunterlagen

13 Zuschuss an den Ring politischer Jugend für das Jahr 2014
Beratungsunterlagen

14 Strategische Zielausrichtung zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements in der Landeshauptstadt Stuttgart
- Bericht -
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15 Organisationsuntersuchung Ausländerbehörde (OU 32-41) - Abschlussbericht und Stellenbemessung
- abgesetzt -

16 Organisationsuntersuchung Schulhausbetreuungssystem
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17 Bildung eines neuen Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Stuttgart
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18 Luginslandschule
Bericht zur Schulsituation
Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie
Grundsatzbeschluss für den Schulstandort
Vorprojekt- und Projektbeschluss Vorabmaßnahme Mensa
Ausstattungsmaßnahmen Ganztagesbereich
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19 Elise von König-Schule
Bericht zur Schulsituation
Vorprojektbeschluss zur Erweiterung und Umstrukturierung
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20 Neubau Elly-Heuss-Knapp-Gymnasium
Remstalstraße, 70374 Stuttgart
Projektbeschluss
- abgesetzt -

21 Eschbach-Gymnasium, Adalbert-Stifter-Straße 40, 70437 Stuttgart
Bereitstellung von 6 mobilen Unterrichtsräumen zur Deckung von Raumfehlbedarfen am Schulzentrum Freiberg
Baubeschluss
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22 Neubau eines Turnhallengebäudes am Standort
Falkertschule/Schloß-Realschule
Projektbeschluss
- abgesetzt -

23 Neubau einer Turn- und Versammlungshalle und eines
Lehrschwimmbeckens bei der Grund- und Werkrealschule Heumaden
Beratungsunterlagen

24 Einrichtung einer offenen Ganztagesschule am Dillmann-Gymnasium
Beratungsunterlagen

25 Beteiligung dreier Stuttgarter Berufsschulen an dem vom Land Baden-Württemberg geförderten Projekt „Lernfabriken 4.0“
Beratungsunterlagen

26 Umbildung des Schulbeirats
Beratungsunterlagen

27 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Betriebsausschuss Abfallwirtschaft

28 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS), Jahresabschluss 2014
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