Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
308
18
Verhandlung
Drucksache:
331/2016
GZ:
KBS /SJG
Sitzungstermin:
20.07.2016
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Situationsbericht Schulkindbetreuung 2016
Vorgang: Jugendhilfeausschuss vom 18.07.2016, öffentlich, Nr. 60
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beratungsunterlage ist die gemeinsame Mitteilungsvorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport und des Referats Soziales, Jugend und Gesundheit vom 21.06.2016, GRDrs 331/2016.
StR
Stradinger
(CDU) bittet BMin Fezer, die ab dem 01.08.2016 die Zuständigkeit für das Schulverwaltungsamt übernimmt, sich des Themas Rhythmisierung an Ganztagesschulen anzunehmen. Nicht nur unter dem Aspekt der Inklusion, sondern auch unter dem Nutzungsaspekt müsse sich der Gemeinderat mit Baumaßnahmen an Schulen für Betreuungsräume, Mensen etc. stärker auseinandersetzen. Für die umfangreichen Leistungen des Schulverwaltungsamtes bedankt er sich.
Diesem Dank schließt sich StR
Winter
(90/GRÜNE) an. Er verweist wie schon StR Stradinger auf die ausführliche Beratung der Vorlage im Schulbeirat und im Jugendhilfeausschuss. Stuttgart sieht er sowohl bei gebundenen Ganztagesschulen mit Rhythmisierung als auch bei der Frage, wie werden Betreuungen organisiert, auf einem guten Weg. Der Gemeinderat müsse sich damit in den nächsten Monaten weiter beschäftigen. Für die weiterführenden Diskussionen sei die Vorlage eine gute Grundlage.
In der Folge äußert sich StRin
Gröger
(SPD) ebenfalls lobend zu der Vorlage. Diese Vorlage werde für die Fraktionen bei den kommenden Haushaltsplanberatungen hilfreich sein. Deutlich werde, dass über die Standards der Ganztagesgrundschulen geredet werden muss. Nun stünden die Grundschulen an, die nicht über freie Räume verfügten. Handlungsbedarf gebe es bei der Betreuung von 5- und 6-Klässlern. Das Land, und diese Mitteilung sei für sie sehr interessant gewesen, sollte dringend aufgefordert werden, das Schulgesetz bezüglich Ganztagesschulen auch auf die benachteiligten Privatschulen auszuweiten. Sehr gefreut habe sie sich über die bereits im Schulbeirat erfolgten eindeutigen Bekenntnisse von StR Stradinger zur Rhythmisierung und von BMin Fezer zum Stuttgarter Modell. Dieses Modell wird von StRin Gröger durch Mischklassen als bedroht angesehen; bis heute habe sie trotz mehrfacher Nachfragen keine Kenntnis darüber, was das Staatliche Schulamt in diesem Bereich zum kommenden Schuljahr plant.
Nachdem sich keine weiteren Wortmeldungen ergeben stellt EBM
Föll
fest:
Der Verwaltungsausschuss
hat
von der GRDrs 331/2016
Kenntnis genommen.
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