Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung/Kultur und Recht
Gz:
AKR 0323-00
GRDrs
295/2022
Stuttgart,
05/11/2022
Einwohnerversammlung 2022 in Obertürkheim
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Beschlussfassung
öffentlich
01.06.2022
Beschlußantrag:
Die ursprünglich für den 23. März 2020 anberaumte Einwohnerversammlung für den Stadtbezirk Obertürkheim (GRDrs 1071/2019), die aufgrund der Corona-Pandemie verlegt werden musste (GRDrs 363/2020 und GRDrs 721/2020), wird am Montag, 10. Oktober 2022, nachgeholt.
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Nach der Ordnung für Bürgerversammlungen vom 23. Oktober 1997 finden in möglichst regelmäßigen Zeitabständen etwa alle vier bis fünf Jahre Bürgerversammlungen in den einzelnen Stadtbezirken statt. Sie werden vom Verwaltungsausschuss anberaumt (§ 3 der Ordnung für Bürgerversammlungen der Stadt Stuttgart).
Die letzte Bürgerversammlung im Stadtbezirk Obertürkheim fand am 14. Oktober 2013 statt. Für den 23. März 2020 war eine Einwohnerversammlung in Obertürkheim geplant. Diese musste aufgrund der Corona-Pandemie zunächst auf den 12. Oktober 2020 verlegt und anschließend erneut auf ein unbestimmtes Datum verschoben werden.
Die aktuelle Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg (CoronaVO) sieht außer den Abstands-, Masken- und Hygieneempfehlungen nach § 2 CoronaVO bei der Durchführung von Veranstaltungen keine Einschränkungen mehr vor. Daher kann die Einwohnerversammlung nun nachgeholt werden. Als neuer Termin für die Einwohnerversammlung in Obertürkheim wurde der 10. Oktober 2022 gewählt. Der Termin ist mit dem betroffenen Stadtbezirk abgestimmt.
Finanzielle Auswirkungen
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Beteiligte Stellen
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Vorliegende Anträge/Anfragen
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Erledigte Anträge/Anfragen
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Dr. Fabian Mayer Erster Bürgermeister
Anlagen
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<Anlagen>
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