Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen
Gz:
WFB
GRDrs
1199/2017
Stuttgart,
11/16/2017
Haushalt
2018/2019
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
20.11.2017
Erhalt des Garnisonsschützenhauses für die Stadtgesellschaft
Garnisonsschützenhaus - Chancen nutzen!
Beantwortung / Stellungnahme
Wie in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Wohnen vom 30.06.2017
beschlossen, wurde dem Verein Garnisonsschützenhaus – Raum für Stille e.V. eine
Option eingeräumt um gemeinsam mit der Neuen Arbeit ein Sanierungs- und Nutzungs-konzept zu entwickeln. Aktuell sieht die vom Verein vorgelegte Kostenschätzung für die Gebäude Auf der Dornhalde 1 (Weißes Haus) und Auf der Dornhalde 1 A (Ehem. Garnisonsschützenhaus) samt Schuppen und Gartenanlage einen Finanzierungsbedarf von 2,1 Mio. EUR vor, die sich aufgrund der Kostensteigerung bei einer Bauzeit bis 2020 voraussichtlich auf 2,215 Mio. EUR erhöhen. Diese Schätzung kann seitens der Verwaltung nicht verifiziert werden, da keine Kostenprüfung durch das Hochbauamt vorgenommen wurde. Das Konzept soll spätestens Anfang 2018 im WA vorgestellt werden. Erst darauffolgend lässt sich die Frage klären, ob in der o.g. Kostenschätzung auch die kommunalen Leistungen zur Arbeitsmarktförderung und Zuschüsse aus den Förderungen nach SGB II und XII inbegriffen oder zusätzlich wären.
Da es dem Verein weder möglich sein wird die Sanierungskosten, noch die späteren laufenden Unterhaltungskosten zu übernehmen, wären diese von der Stadt zu tragen.
Sofern das Konzept überzeugt, ist der zukünftige Mietansatz und der gesellschaftliche Nutzen den Belastungen des städtischen Haushalts gegenüberzustellen.
Sollte das Konzept des Vereins nicht tragfähig sein, ist es zwingend notwendig, schnell zu handeln, um die denkmalgeschützten Gebäude aufgrund des langen Leerstandes und der inzwischen aufgetretenen Schäden überhaupt erhalten zu können. Aus Sicht der Verwaltung ist dies nur über die möglichst rasche Bestellung eines Erbbaurechts an den Objekten zu erreichen. Interessenten sind vorhanden.
Bezüglich der Eingliederungsleistungen des Jobcenters zu diesem Projekt wird auf die GRDrs 1233/2017 verwiesen.
Vorliegende Anträge/Anfragen
415/2017 Nr. 1-3 Bündnis 90/DIE GRÜNE; 538/2017 SPD
Michael Föll
Erster Bürgermeister