Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau und Umwelt
Gz:
StU
GRDrs
418/2015
1. Ergänzung
Stuttgart,
11/04/2015
Haushalt
2016/2017
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
23.11.2015
Pilotstudie Mooswand - geplante Maßnahme im Rahmen des Aktionsplanes "Nachhaltige Mobilität"
Beantwortung / Stellungnahme
Bei der in der GRDrs. 418/2015 angeführten Einwerbung von Drittmitteln zur zusätzlichen Finanzierung der Pilotstudie Mooswand gibt es keine neuen Erkenntnisse.
Wie bereits in der GRDrs. 418/2015 angeführt hat das Land signalisiert, sich eventuell an den Kosten zu beteiligen. Die Höhe der Zuwendung ist noch nicht beziffert und wird erst nach Sicherstellung der Förderung des Projektes durch die Stadt entschieden. Weiterhin wurde von der Universität Stuttgart zur Einwerbung von Bundesmitteln eine Projektskizze für die Pilotstudie bei der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) eingereicht, eine finanzielle Förderung wurde hier aber abgelehnt. Eine Förderung direkt durch das Umweltbundesamt (UBA) und/oder das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) ist nicht möglich, da keine entsprechenden Förderprogramme bestehen. Eine Drittmittelzuwendung durch Bundesmittel (über UBA, BMUB, DBU oder die Forschungsgemeinschaften DFG und BMBF) ist generell nicht aussichtsreich, da nach Anfragen der Universität Stuttgart an mögliche Fördermittelgeber zurzeit bestehende Förderprogramme vorrangig Projekte zur Vermeidung der Emissionen von Luftschadstoffen und nicht nachgeschaltete Maßnahmen zur Reinigung der Atmosphäre berücksichtigen.
Geklärt wurden die Eigentumsverhältnisse bei der Mooswand. Die Mooswand ist während der Pilotstudie und nach Ende der Untersuchungen im Eigentum der Stadt Stuttgart. Sollten die Untersuchungen keine Verringerung der Luftschadstoffbelastungen durch die Mooswand nachweisen können und die Stadt die Mooswand nicht weiter betreiben wollen, sind die Rückbaukosten in den im Haushaltsentwurf veranschlagten Kosten bereits enthalten.
Vorliegende Anträge/Anfragen
Nr. 916/2015 und Nr. 968/2015 FDP
Peter Pätzold
Bürgermeister
<Anlagen>