Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 21. November, 10:00 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Verwaltungsausschuss

2 LBBW
Umwandlung der stillen Einlagen in Kernkapital
Beratungsunterlagen

3 Rechtliche Prüfung der Trinkwasserpreiserhöhung
Beratungsunterlagen

4 Rechtliche Prüfung der Rückübertragung der Wasserversorgung
Beratungsunterlagen

5 NetCom Stuttgart GmbH Telekommunikationsdienste
Festsetzung der Aufsichtsratsvergütung
Beratungsunterlagen

6 Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Erhebung der Vergnügungssteuer
- abgesetzt -

7 Gesellschaftsrechtliche Neuausrichtung
der Wohnanlage Fasanenhof gGmbH
Verlängerung des Ankaufsrechtes des bhz Stuttgart e.V.
Beratungsunterlagen

8 32. Stuttgarter Flüchtlingsbericht
Beschlussfassung zu Ziff. 1 +2
Beratungsunterlagen

9 Umgestaltung der Borsigstraße in S-Feuerbach 1. Bauabschnitt
Baubeschluss
Vergabe Straßenbauarbeiten und Rohbau Regenüberlaufkanal Borsigstraße (Los 3)
Beauftragung weiterer Ingenieurleistungen
- abgesetzt -

10 Übertarifliche Vergütung an pädagogische Springkräfte in den Tageseinrichtungen für Kinder beim Jugendamt
- abgesetzt -

11 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Betriebsausschuss Abfallwirtschaft

12 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart
Projekt- und Baubeschluss für die Erneuerung der Siloanlage für den Winterdienst in der Betriebsstelle Feuerbach des AWS

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