Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung/Kultur und Recht
Gz: AKR 0429-02.00
GRDrs 506/2017
Stuttgart,
07/21/2017



Vertreter der Landeshauptstadt Stuttgart in den Gremien des Datenverarbeitungsverbunds Baden-Württemberg



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat		Vorberatung
Beschlussfassung		öffentlich
öffentlich		26.07.2017
26.07.2017



Beschlußantrag:

Den nachfolgenden Änderungen (in Fettdruck) bei den städtischen Vertreterinnen und Vertretern in den Gremien des Datenverarbeitungsverbunds Baden-Württemberg wird zugestimmt:


Verwaltungsrat der Datenzentrale Baden-Württemberg
(22 Mitglieder, die vom Innenministerium berufen werden, darunter 2 von der Stadt vorgeschlagene Vertreter und Stellvertreter)

MitgliederStellvertretung
bisherneubisherneu
BM WölfleBM Dr. MayerMajer (Haupt- und Personalamt)Weusthof (Haupt- und Personalamt)
Schaible
(Stadtkämmerei)		Schaible
(Stadtkämmerei)		Reichert (Haupt- und Personalamt)Reichert (Haupt- und Personalamt)










Verwaltungsrat des Zweckverbands Kommunale Datenverarbeitung Region Stuttgart (KDRS) – identisch mit dem Aufsichtsrat der Rechenzentrum Region Stuttgart GmbH
(6 von der Stadt entsandte Mitglieder und Stellvertreter)

MitgliederStellvertretung
bisherneubisherneu
BM Dr. MayerBM Dr. MayerSpatz (Sozialamt)Siebers
(Stadtmessungsamt)
BM WölfleKoller (AföO)Siebers
(Stadtmessungsamt)		Geiger (AföO)
Schaible
(Stadtkämmerei)		Schaible
(Stadtkämmerei)		Hansen (Referat T)Hansen (Referat T)
Vaas
(Stadtkämmerei)		Vaas
(Stadtkämmerei)		Koller (AföO)Spatz (Sozialamt)
Reichert
(Haupt- und Personalamt)		Reichert
(Haupt- und Personalamt)		Hall
(Haupt- und Personalamt)		Hall
(Haupt- und Personalamt)
Majer
(Haupt- und Personalamt)		Weusthof (Haupt- und Personalamt)Müller
(Stadtmessungsamt)		Müller
(Stadtmessungsamt)



Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Bisher wurde die Landeshauptstadt in den Gremien des DV-Verbunds unter anderem von Herrn Bürgermeister Wölfle vertreten. Die Veränderungen in der Referatsstruktur der Landeshauptstadt sind in den externen DV-Gremien bisher noch nicht entsprechend angepasst worden. Dies soll nun erfolgen. Herr Bürgermeister Dr. Mayer als fachverantwortlicher Referatsleiter soll die bisherigen Mandate von Herrn Bürgermeister Wölfle vollständig übernehmen.

Der neue Abteilungsleiter der Informations- und Kommunikationstechnik des Haupt- und Personalamts (10-4), Herr Weusthof, wird die städtischen Mandate von Herrn Andreas Majer übernehmen, der als Geschäftsführer zum Zweckverband KDRS gewechselt ist.

In der Folge der Personalwechsel ergeben sich darüber hinaus veränderte Zuordnungen in der städtischen Vertreterstruktur, die in den Tabellen dargestellt sind.

Datenzentrale Baden-Württemberg

Für den Verwaltungsrat der Datenzentrale benennt die Landeshauptstadt nach § 7 Abs. 3 Gesetz über die Zusammenarbeit bei der automatisierten Datenverarbeitung
(ADV-Zusammenarbeitsgesetz - ADVZG) zwei Mitglieder.

Die 5. Amtsperiode des Verwaltungsrats endet am 12.02.2021.


Kommunale Datenverarbeitung Region Stuttgart (KDRS)

Im Verwaltungsrat des ZV KDRS und im Aufsichtsrat der RZ RS GmbH hat die Landeshauptstadt sechs Mitglieder sowie Stellvertreter. Herr Bürgermeister Dr. Mayer ist für diese Gremien bereits berufen. Durch den Referatswechsel von Herrn Bürgermeister Wölfle wird die Zuordnung neu strukturiert. Die Vertreter des Amts für öffentliche Ordnung sollen als Hauptnutzer der kommunalen Verfahren mehr Gewicht erhalten und ständig vertreten sein.

Die 9. Amtsperiode des Verwaltungs- und Aufsichtsrats KDRS endet am 30.06.2019.


Stellvertretender Verbandsvorsitz Zweckverband KDRS

Nach § 13 Abs. 1 Verbandssatzung werden die stellvertretenden Verbandsvorsitzenden von der Verbandsversammlung aus ihrer Mitte auf die Dauer von 5 Jahren gewählt. Es ist vorgesehen, dass Herr Bürgermeister Dr. Mayer auch diese Funktion übernimmt. Der formale Beschluss hierzu ist für die nächste Verbandsversammlung am 20.11.17 vorgesehen.

Finanzielle Auswirkungen

Keine



Beteiligte Stellen

Die Referate SI, SOS und WFB haben die Vorlage mitgezeichnet.

Vorliegende Anträge/Anfragen

Keine

Erledigte Anträge/Anfragen

Keine



Dr. Mayer
Bürgermeister

Anlagen

Keine

<Anlagen>



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