Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
92/2015 mit Ergänzung
GZ:
KBS
Sitzungstermin: 02.03.2016
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Föll
Berichterstattung:-
Protokollführung: Herr Häbe fr
Betreff: Projektbeschluss zur Generalsanierung des Gebäudes des Wagenburg-Gymnasiums
- Vertagung -

Vorgang (GRDrs 92/2015):

Ausschuss für Umwelt und Technik vom 21.07.2015, nicht öffentlich, Nr. 298

Ergebnis: Einbringung mit der Maßgabe der Erledigung diverser Prüfaufträge (Interim, Haustechnik, Barrierefreiheit, Baupreissteigerungen, Unvorhergesehenes, finanzielle Vorteile des Bauablaufs bei Gesamtverlagerung)

Ausschuss für Umwelt und Technik vom 28.07.2015, öffentlich, Nr. 305
Verwaltungsausschuss vom 29.07.2015, öffentlich, Nr. 311
Gemeinderat vom 29.07.2015, öffentlich, Nr. 136
jeweiliges Ergebnis: Zurückstellung

Vorgang (GRDrs 92/2015 Ergänzung):

Ausschuss für Umwelt und Technik vom 16.02.2016, nicht öffentlich, Nr. 56

Ergebnis: Einbringung


Ausschuss für Umwelt und Technik vom 01.03.2016, öffentlich, Nr. 83

Ergebnis: Vertagung / Da die Vorlage zunächst im Bezirksbeirat Ost nochmals beraten werden soll, wird dieser Tagesordnungspunkt vertagt auf die UTA-Sitzung am 15.03.2016. Die Beratung im VA erfolgt daher am 16.03.2016, die Beschlussfassung im Gemeinderat am 17.03.2016.


Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport und des Technischen Referats vom 24.06.2015, GRDrs 92/2015, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Generalsanierung des Wagenburg-Gymnasiums mit interimsweiser Auslagerung von Klassen in das Schulgebäude Hackstraße 2, Stuttgart-Ost, während der Sanierungszeit wird zugestimmt.

2. Das Hochbauamt wird mit der Weiterplanung bis Leistungsphasen 6/Teile 7 HOAI beauftragt.

3. Der Gesamtaufwand für Bau und Einrichtung beträgt 19,490 Mio. € (vorbehaltlich behördlicher Auflagen, insbesondere aus dem Baurecht), ohne die noch erforderlichen Umbau- und Ausstattungsmaßnahmen im Interimsgebäude Hackstraße 2.

3.1 Die Deckung erfolgt im Teilhaushalt 400 - Schulverwaltungsamt - innerhalb des 2. Sonderprogramms Schulsanierungen in Höhe von 18,950 Mio. € und dem Grundbudget für Bauunterhaltung in Höhe von 0,540 Mio. €. Nach Anlage 2 zur GRDrs 168/2014 ist hierfür bislang folgender Mittelbedarf für 2014/2015 bewilligt bzw. nunmehr für 2016ff. vorzumerken und umzuschichten:


Weitere Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport und des Technischen Referats vom 05.02.2016, GRDrs 92/2015 Ergänzung, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Die in der ursprünglichen GRDrs 92/2015 aufgeführten Beschlussanträge 1 bis 3 werden von der Verwaltung aufrecht erhalten. Ergänzend zu den Ausführungen in der GRDrs 92/2015 werden die Ergebnisse der Prüfaufträge aus den vorangegangenen Sitzungen des Ausschusses für Umwelt und Technik und des Bezirksbeirats Ost mitgeteilt.

2. Der Gesamtaufwand für die notwendigen baulichen Vorleistungen und Ausstattungsmaßnahmen für die Herrichtung des Schulgebäudes Hackstr. 2 als Interimsgebäude im Rahmen einer Teilauslagerung des Wagenburg-Gymnasiums betragen insgesamt 1,095 Mio. €.

Die Deckung erfolgt im Teilhaushalt 400 - Schulverwaltungsamt - innerhalb des 2. Sonderprogramms Schulsanierungen in Höhe von 1,095 Mio. €.


Dieser Tagesordnungspunkt wird auf die Sitzung des Verwaltungsausschusses am 16.03.2016 vertagt (siehe Rubrik Vorgang/UTA 01.03.2016).

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