Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Jugend und Bildung
Gz: JB
GRDrs 654/2019
1. Ergänzung
Stuttgart,
11/06/2019



Haushalt 2020/2021

Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 20.11.2019



Entwicklung der Gebäudekosten der Einrichtungen der Stuttgarter
Jugendhaus gGmbH und Einrichtung einer Bauabteilung


Beantwortung / Stellungnahme

Die Haushaltsanträge

· 396/2019 Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion, Punkt 4
· 528/2019 CDU-Gemeinderatsfraktion, Punkte 4-6
· 693/2019 Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei
· 893/2019 SPD-Gemeinderatsfraktion
· 1135/2019 PULS-Fraktionsgemeinschaft, Punkt 1
· Jugendhilfeausschuss vom 14.10.2019

werden wie folgt beantwortet:

Mit der GRDrs 654/2019 hat die Verwaltung berichtet, wie sich die Situation im baulichen Bereich bei der Stuttgarter Jugendhaus gGmbH darstellt und welche Herausforderungen damit einhergehen.

Der stetige Ausbau der Neubauprojekte in Verantwortung des Trägers und die gestiegene Anzahl an Bestandseinrichtungen erfordern die Einrichtung von Personalressourcen für die Bearbeitung der baulichen Angelegenheiten bei Neubauten und Bauunterhaltung. Die Preisentwicklungen in der Baubranche und die steigenden Kosten für Erbpacht und Miete machen zudem entsprechende Budgetaufstockungen notwendig.

Werden diese Mittel nicht zusätzlich bereitgestellt, muss der Träger für die Finanzierung der Kosten auf die laufende Förderung der offenen Kinder- und Jugendhilfe zurückgreifen. Damit würden Auswirkungen auf das pädagogische Angebot des Trägers einhergehen.


Anträge der Fraktionen

Die Stuttgarter Gemeinderatsfraktionen haben folgende Haushaltsanträge zum Vorschlag der Fachverwaltung gestellt.

1. Personalressourcen für bauliche Angelegenheiten
GRDrs 654/2019 – Vorschlag der Fachverwaltung
TrägerVorgeschlagene Weiterentwicklung
Finanzbedarf in EUR
2020
2021 ff.
Stuttgarter Jugendhaus gGmbHFörderung von 1,75 Stellen
115.000
117.300
Anträge der Gemeinderatsfraktionen
Fraktion
Antrag Nr.
Beantragte Förderung
Finanzbedarf in EUR
2020
2021 ff.
B90/DIE GRÜNEN
396/2019
Förderung von 1,75 Stellen
116.000
116.000
CDU
528/2019
Förderung von 1,75 Stellen
115.000
117.300
Die FrAKTION
693/2019
Förderung von 1,75 Stellen
115.000
117.300
SPD
893/2019
Förderung von 1,75 Stellen
115.000
117.300
PULS
1135/2019
Förderung von 1,75 Stellen
115.000
117.300
JHA
14.10.2019
Förderung von 1,75 Stellen
115.000
117.300


2. Laufende Bauunterhaltung
GRDrs 654/2019 – Vorschlag der Fachverwaltung
TrägerVorgeschlagene Weiterentwicklung
Finanzbedarf in EUR
2020
2021 ff.
Stuttgarter Jugendhaus gGmbHBudgetaufstockung für laufende Bauunterhaltung
160.000
160.000
Anträge der Gemeinderatsfraktionen
Fraktion
Antrag Nr.
Beantragte Förderung
Finanzbedarf in EUR
2020
2021 ff.
B90/DIE GRÜNEN
396/2019
Budgetaufstockung für laufende Bauunterhaltung
160.000
160.000
CDU
528/2019
Budgetaufstockung für laufende Bauunterhaltung
160.000
160.000
Die FrAKTION
693/2019
Budgetaufstockung für laufende Bauunterhaltung
160.000
160.000
SPD
893/2019
Budgetaufstockung für laufende Bauunterhaltung
160.000
160.000
PULS
1135/2019
Budgetaufstockung für laufende Bauunterhaltung
160.000
160.000
JHA
14.10.2019
Budgetaufstockung für laufende Bauunterhaltung
160.000
160.000
3. Erbpacht und Miete
GRDrs 654/2019 – Vorschlag der Fachverwaltung
TrägerVorgeschlagene Weiterentwicklung
Finanzbedarf in EUR
2020
2021 ff.
Stuttgarter Jugendhaus gGmbHBudgetaufstockung für gestiegene Erbpacht und Mieten
196.100
196.100
Anträge der Gemeinderatsfraktionen
Fraktion
Antrag Nr.
Beantragte Förderung
Finanzbedarf in EUR
2020
2021 ff.
CDU
528/2019
Budgetaufstockung für gestiegene Erbpacht und Mieten
196.100
196.100
Die FrAKTION
693/2019
Budgetaufstockung für gestiegene Erbpacht und Mieten
196.100
196.100
PULS
1135/2019
Budgetaufstockung für gestiegene Erbpacht und Mieten
196.100
196.100
JHA
14.10.2019
Budgetaufstockung für gestiegene Erbpacht und Mieten
196.100
196.100





Vorliegende Anträge/Anfragen

vorliegende HH-Anträge siehe Beantwortung / Stellungnahme




Isabel Fezer
Bürgermeisterin




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